Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2021  
SR/2021/032  
Ö 6  
Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 056/21  
Ö 7  
Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)  
BV 058/21  
Ö 8  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
BV 060/21  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Programm "Kultursommer 2021" der Kulturstiftung des Bundes Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 061/21  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau Ufermauer Stille im Ortsteil Springstille Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 067/21  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 076/21  
Ö 12  
Sanierungsgebiet "Innenstadt Schmalkalden" hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung  
Enthält Anlagen
BV 059/21  
Ö 13  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 069/21  
Ö 14  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 070/21  
Ö 15  
Bebauungsplan-Nr. 1 Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 073/21  
Ö 16  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2021  
Enthält Anlagen
BV 071/21  
Ö 17  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 072/21  
Ö 18  
Beteiligung der Stadt Schmalkalden am Ausbau des Werratal-Radweges Meiningen-Wasungen-Schwallungen-Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 083/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

In Kooperation mit der Stadt Meiningen, der Stadt Wasungen und der Gemeinde Schwallungen bestätigt die Stadt Schmalkalden die Vorplanung zum Ausbau des Werratal-Radweges, Teilstrecke Meiningen-Wasungen-Schwallungen-Schmalkalden sowie die Anmeldung bei der Thüringer Aufbaubank auf Gewährung einer Zuwendung aus den Mitteln der Gemeinschaftsmaßnahme „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ GRW Teil II: Förderung wirtschaftlicher Infrastrukturvorhaben der Regionalentwicklung (Tourismus) für die Jahre 2022 und 2023.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach der Beschlussfassung den bestehenden Kooperationsvertrag für die Stadt Schmalkalden, für den Teilabschnitt Wernshausen, zu unterzeichnen.

 

 

 

   
    12.07.2021 - Stadtrat
    Ö 18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 059/21S   
   

Beschluss Nr. 059/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

In Kooperation mit der Stadt Meiningen, der Stadt Wasungen und der Gemeinde Schwallungen bestätigt die Stadt Schmalkalden die Vorplanung zum Ausbau des Werratal-Radweges, Teilstrecke Meiningen-Wasungen-Schwallungen-Schmalkalden sowie die Anmeldung bei der Thüringer Aufbaubank auf Gewährung einer Zuwendung aus den Mitteln der Gemeinschaftsmaßnahme „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ GRW Teil II: Förderung wirtschaftlicher Infrastrukturvorhaben der Regionalentwicklung (Tourismus) für die Jahre 2022 und 2023.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach der Beschlussfassung den bestehenden Kooperationsvertrag für die Stadt Schmalkalden, für den Teilabschnitt Wernshausen, zu unterzeichnen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 

Ö 19  
DRINGLICHKEITSANTRAG (§ 35 Absatz 5 Satz 2 Nr. 2 ThürKO, § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung) - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden  
BV 086/21  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 074/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 054/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 079/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 063/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 075/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 084/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 082/21  
N 10     (nichtöffentlich)