Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2021  
SR/2021/032  
Ö 6  
Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 056/21  
Ö 7  
Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)  
BV 058/21  
Ö 8  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
BV 060/21  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Programm "Kultursommer 2021" der Kulturstiftung des Bundes Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 061/21  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau Ufermauer Stille im Ortsteil Springstille Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 067/21  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 076/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Maßnahme „Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers“ wird betreffend die Haushaltsstelle 7500.9501 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.898,08 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7500.9501 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.898,08 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

 

  8800.014.9400  Rückbau Garage Stiller Gasse 8 – 10 u. Schornstein Hofstadt:                                         8.620,00 €

  6300.004.9830  Baumaßnahme Kasseler Str.; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes: 12.278,08 €

                                                                                                                                                                                  20.898,08 €

 

 

 

 

 

   
    12.07.2021 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 052/21S   
   

Beschluss Nr. 052/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Maßnahme „Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers“ wird betreffend die Haushaltsstelle 7500.9501 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.898,08 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7500.9501 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.898,08 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

 

8800.014.9400 Rückbau Garage Stiller Gasse 8 – 10 u. Schornstein Hofstatt:         8.620,00 €

6300.004.9830 Baumaßnahme Kasseler Str.; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes:12.278,08 €

                                                                                                                                                                            20.898,08 €

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 

Ö 12  
Sanierungsgebiet "Innenstadt Schmalkalden" hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung  
Enthält Anlagen
BV 059/21  
Ö 13  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 069/21  
Ö 14  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 070/21  
Ö 15  
Bebauungsplan-Nr. 1 Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 073/21  
Ö 16  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2021  
Enthält Anlagen
BV 071/21  
Ö 17  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 072/21  
Ö 18  
Beteiligung der Stadt Schmalkalden am Ausbau des Werratal-Radweges Meiningen-Wasungen-Schwallungen-Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 083/21  
Ö 19  
DRINGLICHKEITSANTRAG (§ 35 Absatz 5 Satz 2 Nr. 2 ThürKO, § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung) - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden  
BV 086/21  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 074/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 054/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 079/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 063/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 075/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 084/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 082/21  
N 10     (nichtöffentlich)