Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2021  
SR/2021/032  
Ö 6  
Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 056/21  
Ö 7  
Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)  
BV 058/21  
Ö 8  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
 BV 060/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände entsprechend der dieser Beschlussvorlage beigefügten Anlage über die Aufstellung der Anträge für das Jahr 2021 in Höhe von 9.375 €.

 

 

 
   
    12.07.2021 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 049/21S   
   

Beschluss Nr. 049/21S

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände entsprechend der dieser Beschlussvorlage beigefügten Anlage über die Aufstellung der Anträge für das Jahr 2021 in Höhe von 9.375 €.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Programm "Kultursommer 2021" der Kulturstiftung des Bundes Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 061/21  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau Ufermauer Stille im Ortsteil Springstille Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 067/21  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 076/21  
Ö 12  
Sanierungsgebiet "Innenstadt Schmalkalden" hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung  
Enthält Anlagen
 BV 059/21  
Ö 13  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 069/21  
Ö 14  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 070/21  
Ö 15  
Bebauungsplan-Nr. 1 Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 073/21  
Ö 16  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2021  
Enthält Anlagen
 BV 071/21  
Ö 17  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 072/21  
Ö 18  
Beteiligung der Stadt Schmalkalden am Ausbau des Werratal-Radweges Meiningen-Wasungen-Schwallungen-Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 083/21  
Ö 19  
DRINGLICHKEITSANTRAG (§ 35 Absatz 5 Satz 2 Nr. 2 ThürKO, § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung) - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden  
BV 086/21  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 074/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 054/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 079/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 063/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 075/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 084/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 082/21  
N 10     (nichtöffentlich)