Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 22:11
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Sitzungskalender 2022

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 173/21  
Ö 6  
Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen  
Enthält Anlagen
BV 174/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage im Entwurf beigefügte Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen.

 

 

 

   
    30.11.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt folgender Beschlussempfehlung an den Stadtrat zu:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage im Entwurf beigefügte Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

1

-

-

 

 

   
    13.12.2021 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 133/21S   
   

Beschluss Nr. 133/21S

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage im Entwurf beigefügte Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

2

-

-

 

 

Ö 7  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 170/21  
Ö 8  
Moratorium zu 5G-Sendeanlage hier: Verlängerung des Moratoriums  
BV 183/21  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 179/21  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Feuerwehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale auf Digitalfunk Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 180/21  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 181/21  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 186/21  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 171/21  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 158/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 184/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 176/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 182/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 185/21  
N 8     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sitzungskalender 2022 (486 KB)