Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Der Bürgermeister schildert, dass die Kita Hedwigswiese brandschutzkonzeptmäßig seit 3 Jahren auf- und umgerüstet wird. Als letzte Maßnahme ist nun noch die Sicherheitsbeleuchtung zu installieren. Die Ausschreibung führte im Ergebnis dazu, dass die Maßnahme teurer wird als im Haushalt eingeplant. Aufgrund der Sicherheitsrelevanz und da die angebotenen Preise durchaus marktüblich sind, soll der Auftrag im nichtöffentlichen Sitzungsteil dennoch vergeben werden, so dass nun zunächst die erforderlichen überplanmäßigen Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen.

Beschluss Nr. 136/21S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Abschluss des Brandschutzkonzeptes der Kindertagesstätte Hedwigswiese wird für den Einbau der Sicherheitsbeleuchtung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.153,98 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 46407.9400 (Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.153,98 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6900.9500 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt.