Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur letzten Stadtratssitzung des Jahres 2021. Er weist auf die geltenden Corona-Regeln hin: die qualifizierte Mund-Nasen-Maske ist während der gesamten Sitzungsdauer zu tragen, außer bei Wortmeldung; der Hallenwart wird alle 30 Minuten für 5 Minuten den Sitzungssaal lüften.
Beschlussfähigkeit ist gegeben. Von 25 Stadträten sind 22 anwesend. Die Herren Hauck, M. Reich und Trabert sind entschuldigt.
Die Einladung mit Tagesordnung wurde form- und fristgerecht zugestellt. Zur Tagesordnung, die 13 Punkte umfasst, gibt es keine Änderungsanträge. Herr Liebaug fragt nach der unter TOP 8 angekündigten Beschlussvorlage. Der Bürgermeister erläutert, dass – gemäß Abstimmung im Ältestenrat – heute kein Beschluss gefasst, aber zum Thema informiert wird. Der Tagesordnung wird in vorliegender Form einstimmig zugestimmt.
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