Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

-          Die zur Stadtratssitzung im Oktober von Herrn Danz beantragte Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung fehlt in der heutigen Tagesordnung – unter anderem, da diesbezüglich zunächst interne Abstimmungen erfolgten. Zwischenzeitlich wurden Einrichtungen, die Organisationsuntersuchungen durchführen, kontaktiert und erste konstruktive Gespräche geführt. Eine Organisationsuntersuchung wird erforderlich aufgrund des zunehmenden Aufgabenumfangs sowie stetig steigenden Personalkosten, bei gleichzeitig stark ausgelasteten und teils sogar überlasteten Mitarbeitern. Außerdem ist die Überprüfung derzeitiger (analoger) Prozesse vorab deren Digitalisierung sinnvoll.
Die Beschlussfassung zur Organisationsuntersuchung ist für die Stadtratssitzung im Januar 2022 vorgesehen.

-          Angesichts des Polizeiaufgebots in Schmalkalden einschließlich Wasserwerfer, wegen dem „Montagsspaziergang“, zeigt sich der Bürgermeister erschrocken. Corona beeinträchtigt so nicht nur die Gesundheit jedes Einzelnen, sondern erschwert auch das Zusammenleben untereinander.
Jeder ist für seine eigene Gesundheit selbst verantwortlich und kann sich entsprechend informieren. Nach Auffassung von Herrn Kaminski liegt der beste Gesundheitsschutz darin, sich impfen zu lassen. Manche äußern ihre gegenteilige Meinung dazu in Form des Versammlungs- bzw. Demonstrationsrechtes. Diese Rechte sind zur Zeit eingeschränkt, was den Polizeieinsatz erklärt. Dennoch sollten alle Maßnahmen auf allen Seiten verhältnismäßig sein. Das heutige Polizeiaufgebot wirft für den Bürgermeister die Frage nach der Verhältnismäßigkeit auf.
Die Stadtverwaltung, einschließlich Bürgermeister und Ordnungsamt, war vorab nicht über den heutigen Polizeieinsatz informiert und hat diesen auch nicht beauftragt, da das außerhalb der Zuständigkeit liegt.
Herr Kaminski wünscht sich von allen einen vernünftigen Umgang mit dem Thema.

Jahresrückblick 2021:

-          Das Jahr 2021 war, als zweites Jahr in Folge, geprägt von Corona.

-          Der Haushalt 2021 trat relativ früh in Kraft, sodass frühzeitig Ausschreibungen und bauliche Umsetzungen erfolgen konnten.

-          Ein besonderes Dankeschön spricht Herr Kaminski für die hauptberufliche, aber auch ehrenamtliche Tätigkeit folgender Bereiche aus: Feuerwehr, DRK, Ärzte und Pflegepersonal der Krankenhäuser, Seelsorge.

-          Heute wurde die Schmalkalder Rose als besondere Würdigung der Arbeit an das DRK sowie die Kirmesvereine Asbach und Niederschmalkalden übergeben.

-          Unter anderem folgende Baumaßnahmen wurden in 2021 begonnen:

• Sanierung Weidebrunner Gasse
• Ersatzneubau Ufermauer Springstille
• malermäßige Instandsetzung Dorfgemeinschaftshaus Springstille
• Außenfassade Kita Breitenbach
• Ersatzneubau Concordia-Brücke
• Abrissmaßnahmen Frischback und Jenpräzision
• Sanierung Friedhof Helmers
• Straßenausbau Heinrich-Heine-Straße
• Neugestaltung Festplatz Niederschmalkalden
• Verkauf Baugrundstücke Wohngebiet „An der Hauptstraße“ Mittelschmalkalden
• Sanierung und Anbau Weidebrunner Gasse 28 (privat, mit Städtebauförderung unterstützt)
• Lückenschluss mit dem Gebäude neben der Post (Rhön-Rennsteig-Sparkasse)
• Sanierung ehemaliges DHL-Gebäude (Wohnungsbaugesellschaft)
• Sanierung Postgebäude (Stadtwerke Schmalkalden GmbH)
• Sanierung Bahnhofsgebäude Wernshausen (privat)
• Neubau Drogeriemarkt (Müller)
• Fertigstellung Mikwe als kulturhistorische Stätte und öffentliches Denkmal jüdischen Lebens in Schmalkalden.

-          Das Sachgebiet Liegenschaften hatte bezüglich nachstehender Maßnahmen zahlreiche Grundstücksfragen zu klären sowie Grundstückserwerbe, -tausche oder -veräußerungen zu bearbeiten, z.B. für:

• Gewerbegebiet B 19
• künftige Wohngebiete
• Frankenburg Helmers.

-          Angesichts der Corona-Lage sind folgende Veranstaltungen aus 2021 positiv hervorzuheben:

• „Kultursommer“ mit ca. 10 Veranstaltungen
• „Adventszauber“ mit weihnachtlicher Stimmung auf dem Altmarkt.

-          Das Haushaltsjahr 2021 wird voraussichtlich eines der wirtschaftlich besseren Haushaltsjahre; der Jahresabschluss bleibt abzuwarten.

-          Die überarbeitete Homepage soll bis Jahresende 2021 starten und die Stadt Schmalkalden in der digitalen Welt künftig noch besser präsentieren.

Ausblick 2022:

-          Folgende Maßnahmen sind für 2022 in Zusammenarbeit mit Dritten geplant:

• Wasser/Abwasser in Helmers (GEWAS), evtl. mit Erschließung Gas (Werraenergie)
• Sanierung Rothebergstraße Helmers inkl. Wasser/Abwasser (GEWAS) und Gas (Werraenergie)
• Straßensanierung Ortsausgang Weidebrunn bis Viadukt (Straßenbauamt)
• Straßenbau: Kreisverkehr zur Anbindung Gewerbegebiet B 19 (gemeinsam mit Straßenbauamt).

-          Nachstehende städtische Baumaßnahmen sind angedacht:

• Feuerwehrgerätehaus Asbach, Anbau Garage
• Erneuerung Schulhof Asbach
• Neubau Spielplatz Kita Mittelschmalkalden
• Beginn und Fertigstellung Rohbau Gebäude Stadion „Am Walperloh“
• Sanierung Haindorfer Straße
• Neugestaltung „Platz Fontaine“
• Erneuerung Rathausfassade
• Neubau Gehweg Hinter der Stadt mit Sanierung der Stadtmauer.

-          Diverse Baumaßnahmen, die ab 2023 beginnen werden, sind in 2022 zu planen:

• Klinge/Ludwigsweg/Sonnenhof
• Straßenbau Herrentälchen
• die künftigen Wohngebiete
  • Roßdorfer Straße, Wernshausen
  • Möckerser Berg, Mittelschmalkalden
  • Krumme Hohle, Schmalkalden.

-          Herr Kaminski hofft, dass es dem Stadtrat weiterhin gelingt, gute Entscheidungen zu treffen. Für das Engagement im Jahr 2021 bedankt er sich mit einer Karte und dem neuen Schmalkalden-Kalender, was jedem Stadtrat ausgereicht wurde.