Auszug - Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  

Der Bürgermeister führt aus, dass Hauptauslöser für die Änderung der Hauptsatzung die Sitzungsdurchführung in Notlagen ist. Bis 31.12.21 ist eine digitale Sitzung aufgrund der ThürKO möglich, ab 01.01.22 würde die geänderte Hauptsatzung den Rechtsrahmen schaffen.

Für die heutige Stadtratssitzung wurde keine Notlage festgestellt, da diverse Einrichtungen und beispielsweise auch Gaststätten geöffnet sind, so dass eine Notlage kaum begründbar gewesen wäre. Zudem soll mit der Beschlussfassung der geänderten Hauptsatzung in heutiger Präsenzsitzung der rechtliche Rahmen geschaffen werden, künftig bei festgestellter Notlage Sitzungen digital durchführen zu können. Gegebenenfalls werden am Jahresanfang Ausschusssitzungen digital durchgeführt, wenn dies technisch umsetzbar ist.

Herr Kaiser merkt an, dass der Artikel zur Einwohnerfragestunde in der Fassung der Hauptsatzung nicht deckungsgleich mit dem in der Geschäftsordnung ist, und bittet um entsprechende Prüfung im Nachgang der Beschlussfassung.

Sodann fasst der Stadtrat einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss Nr. 132/21S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage im Entwurf beigefügte Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.