Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 23.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich
ENTWURF Sitzungstermine HFA-Stadtrat 2025

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Vorstellung des Jugendparlaments      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.08.2024  
StR/2024/002  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2024  
StR/2024/003  
Ö 8  
Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden sowie deren Vertreter  
Enthält Anlagen
BV 103/24  
Ö 9  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle in Schmalkalden  
BV 109/24  
Ö 10  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Hier: Nachbestellung des Mitgliedes Berater für Erneuerbare Energien  
BV 118/24  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Stadion Schmalkalden; Baumaßnahme Neubau Gebäude einschließlich Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 126/24  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Platz Unter der Linde; Baumaßnahme (HHSt. 5800.007.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 131/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Platzes Unter der Linde im Ortsteil Helmers wird betreffend die Haushaltsstelle 5800.007.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.007.9500 (Helmers, Platz Unter der Linde; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € ist durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt zu decken:

 

   Mehreinnahmen:

   HHSt. 5800.007.3610   Helmers, Platz Unter der Linde; Zuweisungen v. Land:      36.916,18 €

 

   Wenigerausgaben:

   HHSt. 6150.004.9400   Städtebauförderung Wernshausen; Baumaßnahmen:         5.000,00 €

   HHSt. 7610.9820           Breitbandausbau; Zuschüsse für Investitionen:                   14.877,94 €

   ___________________________________________________________________________

 

   Gesamt:                                              56.794,12 €

 

 

 

   
    23.09.2024 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 095/24S   
   

Beschluss Nr. 095/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Platzes Unter der Linde im Ortsteil Helmers wird betreffend die Haushaltsstelle 5800.007.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.007.9500 (Helmers, Platz Unter der Linde; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € ist durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt zu decken:

 

 Mehreinnahmen:

 HHSt. 5800.007.3610 Helmers, Platz Unter der Linde; Zuweisungen v. Land:  36.916,18 €

 

 Wenigerausgaben:

 HHSt. 6150.004.9400 Städtebauförderung Wernshausen; Baumaßnahmen: 5.000,00 €

 HHSt. 7610.9820  Breitbandausbau; Zuschüsse für Investitionen:  14.877,94 €

 _______________________________________________________________________________

 

 Gesamt:                                                  56.794,12 €

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Kindertagesstätte Brunnenstörche; Baumaßnahme Außenanlage (HHSt. 46409.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 132/24  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße; Anschluss Pizzaofen (HHSt. 5600.9400) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 134/24  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Westendpark; Anschaffung Figurengruppe aus Bronze (HHSt. 5800.9350) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 135/24  
Ö 16  
Öffentliche Widmung von Straßenflächen  
Enthält Anlagen
BV 098/24  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 068/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 119/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 125/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 120/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 121/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 122/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 124/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 129/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 133/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 136/24  
N 14     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Beschlüsse nichtöffentlich (455 KB)    
Anlage 1 2 ENTWURF Sitzungstermine HFA-Stadtrat 2025 (486 KB)