Vorlage - BV 135/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Für die Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark, bestehend aus einem Löwen und zwei Hennen, wird betreffend die Haushaltsstelle 5800.9350 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.9350 (Park-/Gartenanlagen; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € ist durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5800.3680 (Park-/Gartenanlagen; Zuschuss vom Verein) in gleicher Höhe zu decken.

Begründung:

Für die Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark, bestehend aus einem Löwen und zwei Hennen, fällt betreffend die Haushaltsstelle 5800.9350 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       85.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 17.09.2024 verwiesen. 

Die auf der Haushaltsstelle 5800.9350 (Park-/Gartenanlagen; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5800.3680 (Park-/Gartenanlagen; Zuschuss vom Verein) in gleicher Höhe gedeckt werden.