Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Öffentliche Widmung von Straßenflächen  

 
 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 16 Beschluss:099/24S
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 23.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10
Raum: Rathaussaal
Ort:
BV 098/24 Öffentliche Widmung von Straßenflächen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Kaufmann, Michelle

 

Zu diesem Sachverhalt gibt es keinen Redebedarf.

 


Beschluss Nr. 099/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.  Das im beigefügten Lageplan gekennzeichnete Grundstück (Gemarkung Schmalkalden, Flur 14, Flurstück 27/10) wird dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

2.  Die Verkehrsfläche ist eine Teilfläche der Straße „Auer Weg“. Sie wird daher als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Straßengesetz vom 7. Mai 1993 (GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Dezember 2022 (GVBl. S. 489), eingestuft.

 

3.  Die Widmung dieser Verkehrsfläche ist in der durch § 6 des Thüringer Straßengesetzes bestimmten Form vorzunehmen und wird zum Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung wirksam.

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

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