Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 131/24  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024
Helmers, Platz Unter der Linde; Baumaßnahme (HHSt. 5800.007.9500)
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
23.09.2024 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (095/24S)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 18.09.2024 für HHSt. 5800.007.9500

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Platzes Unter der Linde im Ortsteil Helmers wird betreffend die Haushaltsstelle 5800.007.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.007.9500 (Helmers, Platz Unter der Linde; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € ist durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt zu decken:

 

   Mehreinnahmen:

   HHSt. 5800.007.3610   Helmers, Platz Unter der Linde; Zuweisungen v. Land:      36.916,18 €

 

   Wenigerausgaben:

   HHSt. 6150.004.9400   Städtebauförderung Wernshausen; Baumaßnahmen:         5.000,00 €

   HHSt. 7610.9820           Breitbandausbau; Zuschüsse für Investitionen:                   14.877,94 €

   ___________________________________________________________________________

 

   Gesamt:                                              56.794,12 €

 

 

 

Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Platzes Unter der Linde im Ortsteil Helmers fällt betreffend die Haushaltsstelle 5800.007.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, SG 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 18.09.2024 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 5800.007.9500 (Helmers, Platz Unter der Linde; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 56.794,12 € kann durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt gedeckt werden:

 

   Mehreinnahmen:

   HHSt. 5800.007.3610   Helmers, Platz Unter der Linde; Zuweisungen v. Land:      36.916,18 €

 

   Wenigerausgaben:

   HHSt. 6150.004.9400   Städtebauförderung Wernshausen; Baumaßnahmen:         5.000,00 €

   HHSt. 7610.9820           Breitbandausbau; Zuschüsse für Investitionen:                   14.877,94 €

   ___________________________________________________________________________

 

   Gesamt:                                              56.794,12 €

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:
      in Höhe von:

      HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):
      in Höhe von: 56.794,12 €

      HHSt: 5800.007.9500

siehe Begründung

 

Unter dem Vorbehalt, dass die zusätzlichen, über den Haushaltsansatz in Höhe von 50.000,00 € hinausgehenden Fördermittel vom Land in Höhe von 36.916,18 € auf der Haushaltsstelle 5800.007.3610 im Haushaltsjahr 2024 vollständig vereinnahmt werden.  

 

Schmalkalden, den 18.09.2024

 

gez. Tischer

 

Kämmerer

 

 

Anlage: Antrag des Bauamtes, SG 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom

                     18.09.2024

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 18.09.2024 für HHSt. 5800.007.9500 (220 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   18.09.2024 14:03:15   Kornelia Tischer