Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Westendpark; Anschaffung Figurengruppe aus Bronze (HHSt. 5800.9350) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  

Herr Kaminski erläutert, dass die Thematik der Darstellung im Feld „Finanzielle Auswirkungen“ der des vorherigen TOPs entspricht. Lediglich die tatsächliche außerplanmäßige Ausgabe ist benannt. Dass diese durch einen Vereinszuschuss in voller Höhe finanziert wird, ist auf den ersten Blick nicht ersichtlich.

Die vormals im Westendpark befindliche Figurengruppe Heilige Elisabeth, Luther und Melanchthon wurde, nach Abschluss der Baumaßnahme Weidebrunner Gasse und der Neueinfassung des Neumarktes, auf dem Neumarkt positioniert. Daraus entstand die Überlegung, einen Ersatz im Westendpark unterzubringen, zumal einige Bürger das Feedback gaben, dass im Westendpark nun „etwas fehlt“. Die Idee, die Wappentiere als bespielbare Kunstwerke des Künstler-Ehepaares Metz anzuschaffen, kann mit Beschlussfassung dieser außerplanmäßigen Ausgabe umgesetzt werden. Ein Hahn ist bereits angeschafft und aufgestellt (Bürgermeisterentscheidung über  15.000 €). Zur Anschaffung der weiteren Bronzefiguren des Ensembles (zwei Hennen in 2024, ein Löwe in 2025) sind 85.000 € vorzusehen, was betragsmäßig aber nicht mehr als Entscheidung des Bürgermeisters möglich ist.

Frau Dr. Simon interessiert, ob es für die Bronzefiguren eine Ausschreibung gab. Das ist bei Kunstwerken nicht vorgesehen und nicht möglich, so Herr Kaminski.

Aufgrund negativer Erfahrungen im Westendpark möchte Frau Dr. Simon wissen, ob das neue Figurenensemble versicherungstechnisch abgesichert wird. Das bestätigt der Bürgermeister. Zudem wurde bzw. wird auf eine massive Verankerung der Figuren geachtet.

Wie Herr Liebaug ausführt, kann die CDU der Beschlussvorlage unter der Maßgabe, dass die Anschaffung über den Vereinszuschuss kostenneutral erfolgt, zustimmen.

Herr Kaiser kritisiert die Verfahrensweise, weil das Vorhaben kurzfristig eingebracht wurde, weshalb der Kulturausschuss außen vor blieb und entstehende Folgemaßnahmen nicht ausreichend kommuniziert werden konnten. Trotz abgesicherter Finanzierung wird sich die Fraktion Linke/Grüne daher enthalten.

Herr Danz bittet darum, künftig auf die entsprechende Kommunikation im zuständigen vorberatenden Ausschuss zu achten. Die SPD-Fraktion stimmt dieser Beschlussvorlage dennoch zu.

Bezüglich der fehlenden Vorberatung weist Herr Liebaug darauf hin, dass die Einmaligkeit dieser Verfahrensweise im Ältestenrat besprochen wurde.

Herr Abicht schließt sich den vorhergehenden Wortmeldungen an und teilt mit, dass die AfD das Vorhaben nicht mitbegleiten wird.

Beschluss Nr. 098/24S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Für die Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark, bestehend aus einem Löwen und zwei Hennen, wird betreffend die Haushaltsstelle 5800.9350 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.9350 (Park-/Gartenanlagen; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € ist durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5800.3680 (Park-/Gartenanlagen; Zuschuss vom Verein) in gleicher Höhe zu decken.