Vorlage - BV 134/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Nachnutzung der gastronomischen Räumlichkeiten in der Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße, wird betreffend die Haushaltsstelle 5600.9400 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.000,00 € für die notwendigen Installationsarbeiten für den Anschluss eines Pizzaofens beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5600.9400 (Sporthallen; Baumaßnahme) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in 35.000,00 € ist durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5600.3620 (Sporthallen; Zuschuss vom Landkreis) in Höhe von 17.500,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuschüsse für Investitionen) in Höhe von 17.500,00 € zu decken.  

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Nachnutzung der gastronomischen Räumlichkeiten in der Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße, fällt betreffend die Haushaltsstelle 5600.9400 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.000,00 € für die notwendigen Installationsarbeiten für den Anschluss eines Pizzaofens an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       35.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau und Gebäudemanagement, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 23.09.2024 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 5600.9400 (Sporthallen; Baumaßnahme) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in 35.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5600.3620 (Sporthallen; Zuschuss vom Landkreis) in Höhe von 17.500,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuschüsse für Investitionen) in Höhe von 17.500,00 € gedeckt werden.