Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Stadion Schmalkalden; Baumaßnahme Neubau Gebäude einschließlich Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Frau Dr. Simon hinterfragt, welcher Brückenneubau als Deckungsquelle dieser überplanmäßigen Ausgabe dient.

Der Bürgermeister gibt die grundsätzliche Information, dass zur Auftragsvergabe der Bodenbelags- und Fliesenlegerarbeiten für das Stadiongebäude zunächst die Finanzierung darzustellen ist. Entgegen der ursprünglichen Planung werden einzelne Lose aus dem Jahr 2025 vorgezogen ins Jahr 2024. Hintergrund in diesem Fall ist, dass ohne Fliesen die Sanitärinstallationen nicht fertiggestellt werden können. Das Vorziehen dieser Lose führt dazu, dass der Haushalt 2025 dahingehend entlastet und der Haushalt 2024 belastet wird. Zur finanziellen Darstellung ist für 2024 eine überplanmäßige Ausgabe erforderlich, die aus Maßnahmen gedeckt wird, die wiederum in 2024 nicht umsetzbar sind und deshalb nach 2025 verschoben werden (Neubau Elisenbrücke, Planungskosten Schmiedhof, provisorische Erschließung eines Wohnhauses in der Krummen Hohle). Da der Breitbandausbau aus dem Weiße-Flecken-Programm in Schmalkalden langsamer als geplant läuft, können die von der Stadt zu tragenden Eigenmittel (Ausbauzuschüsse) teilweise für andere Maßnahmen verwendet werden. In der ursprünglichen Fassung der Beschlussvorlage waren Zahlungen an die GEWAS für zwei Maßnahmen zur Deckung herangezogen worden, die jedoch in 2024 zu leisten sind und daher nicht anderweitig zur Verfügung stehen.

Herr Danz äußert – wie schon zur HFA-Sitzung – die Bitte, bei solchen Sachverhalten anstatt „Mehrausgabe“ (die es haushaltsrechtlich in Bezug auf 2024 ist) die Formulierung „vorgezogene Ausgabe“ zu verwenden, um Irritationen zu vermeiden. Herr Kaminski nimmt den Hinweis für künftige Beschlussvorlagen auf.

Beschluss Nr. 094/24S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Neubau des Stadiongebäudes einschließlich der dazugehörigen Außenanlagen wird betreffend die Haushaltsstelle 5610.001.9400 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 154.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5610.001.9400 (Stadion; Baumaßnahme Neubau Gebäude einschließlich Außenanlagen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 154.000,00 € ist durch Wenigerausgaben auf den nachfolgenden Haushaltsstellen wie folgt zu decken:

 HHSt. 6300.057.9500:   Neubau von Brücken; Baumaßnahme:  40.000,00 €

 HHSt. 6300.093.9500:   Schmalkalden, Schmiedhof; Baumaßnahme: 25.000,00 €

 HHSt. 6300.095.9500:  Erschließung Wohngebiet Krumme Hohle; Baumaßnahme:  54.000,00 €

 HHSt. 7610.9820: Breitbandausbau; Zuschüsse für Investitionen:     35.000,00 €

   154.000,00 €