Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 11.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 20:44
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2023  
SR/2023/058  
Ö 6  
Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 158/23  
Ö 7  
Bestellung der Gemeindekümmerer für das Jahr 2024      
Ö 8  
Berufung eines Ortswegewartes  
BV 163/23  
Ö 9  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Neubesetzung der Ausschusssitze der Fraktion AfD  
BV 172/23  
Ö 10  
Kommunalwahl 2024 - Berufung der Wahlleitung  
BV 180/23  
Ö 11  
Anerkennung über die Niederlegung des Ehrenamtes im Behindertenbeirat  
BV 186/23  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 166/23  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 167/23  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 181/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Für die vom Bauhof benötigten Verbrauchsmittel wird betreffend die Haushaltsstelle 7710.5800 (Bauhof; Verbrauchsmittel) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7710.5800 (Bauhof; Verbrauchsmittel) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000,00 € wird durch Mehreinahmen auf der Haushaltsstelle 0600.1500 (Zentrale Dienste; Erstattungen) in Höhe von 10.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1701 (Kinderland Grenzweg; Zuweisungen vom Bund für Fachkräfteoffensive und Sprachfachkräfte) in Höhe von 20.000,00 € gedeckt.

 

 

 

 

   
    11.12.2023 - Stadtrat
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 160/23S   
   

Beschluss Nr. 160/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Für die vom Bauhof benötigten Verbrauchsmittel wird betreffend die Haushaltsstelle 7710.5800 (Bauhof; Verbrauchsmittel) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7710.5800 (Bauhof; Verbrauchsmittel) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000,00 € wird durch Mehreinahmen auf der Haushaltsstelle 0600.1500 (Zentrale Dienste; Erstattungen) in Höhe von 10.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1701 (Kinderland Grenzweg; Zuweisungen vom Bund für Fachkräfteoffensive und Sprachfachkräfte) in Höhe von 20.000,00 € gedeckt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 184/23  
Ö 16  
Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026 - Aktualisierung zum Beschluss Nr. 121/23S vom 25.09.2023, BV 147/23  
Enthält Anlagen
BV 185/23  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 174/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 175/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 176/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 182/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 173/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 159/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 189/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 169/23  
N 12     (nichtöffentlich)