Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 11.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 20:44
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Ausschuss für Soziales
Frau Schellenberg berichtet von der Sitzung am 05.12.2023, dass die Auswahl der Gemeindekümmerer besprochen wurde, außerdem die Servicepauschale (Essengeld) bei den Kitas. Darüber hinaus war die Termin- und Themenplanung des Sozialausschusses bis zum Ende der Legislaturperiode (Mai 2024) Thema.

 

-          Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Der erste Beigeordnete informiert, dass am 05.12.2023 gemeinsam mit dem Sozialausschuss die Gemeindekümmerer ausgewählt wurden und sich eine Beratung zur 1150-Jahrfeier anschloss.

 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Herr Dr. Svoboda teilt mit, dass zur Sitzung am 15.11.2023 unter anderem die Nachnutzung der Ullmer-Halle, diverse Grundstücksangelegenheiten sowie die Beschlussvorlagen betreffend den Platz Fontaine oder das Stadion besprochen wurden.
Er bedauert, dass der TOP „Änderung der Baugestaltungssatzung“ heute abgesetzt wurde. Photovoltaik im Innenstadtbereich soll nicht verhindert, aber unattraktiv werden. Die Hauptgefahr, dass PV-Anlagen die Brandbekämpfung erschweren, ist noch mit der Gesetzeslage in Einklang zu bringen.

 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Der stellvertretende Vorsitzende, Herr Reich, führt aus, dass die besprochenen Themen momentan der Nichtöffentlichkeit unterliegen, sodass gegebenenfalls an anderer Stelle dazu informiert wird.

 

-          Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Gellert schildert, dass der Sachstand hinsichtlich Thüringentag 2023 dem Bericht seines Stellvertreters, Herrn Abicht, zur letzten Stadtratssitzung nach wie vor entspricht. Die für Dezember anberaumte Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wurde auf Januar 2024 verschoben.