Auszug - Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024  

Herr Danz betritt um 18:26 Uhr den Sitzungssaal. Damit sind nun 21 Stadträte anwesend.

Auf Nachfrage von Frau Schellenberg weist der Bürgermeister darauf hin, dass die Anregung aus dem HFA, Näherstille mit aufzunehmen, aufgegriffen wurde.

Frau Dr. Simon hinterfragt das Fehlen des Stadtteils Walperloh. Herr Kaminski erläutert, dass das Walperloh rausgenommen wurde, da es über das Förderprogramm „Gemeindekümmerer“ aufgrund der fehlenden ländlichen Struktur nicht förderfähig ist. Zudem ist dort bereits ein sogenannter Stadtteilmanager über die IFBW etabliert. Dieser soll künftig Aufgaben der Gemeindekümmerer mit übernehmen.

Außerdem fehlt Frau Dr. Simon ein Ansprechpartner für die Gemeindekümmerer. Für finanzielle Fragen, so Herr Kaminski, ist Frau Lenk vom Sachgebiet Soziale Einrichtungen zuständig. Die Bearbeitung inhaltlicher Fragestellungen übernimmt künftig eventuell der erste Beigeordnete. Wenn die Personalien aller in 2024 tätigen Gemeindekümmerer feststehen, könnten diese ins Rathaus eingeladen und ihnen die Verwaltung nebst Ansprechpartnern vorgestellt werden.

Beschluss Nr. 153/23S

Der Stadtrat beschließt:

1. Für folgende Orte im Stadtgebiet Schmalkalden werden Gemeindekümmerer bestellt, die für ihre Aufwendungen eine monatliche Aufwandsentschädigung (einschließlich Fahrtkosten) in nachstehender Höhe erhalten:

2. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, jeweils eine Person pro genanntem Ort als Gemeindekümmerer zu bestellen.