Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 11.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 20:44
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2023  
SR/2023/058  
Ö 6  
Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 158/23  
Ö 7  
Bestellung der Gemeindekümmerer für das Jahr 2024      
Ö 8  
Berufung eines Ortswegewartes  
BV 163/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Herr Hartwig Wilhelm, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Genossenschaftsweg 4, wird mit sofortiger Wirkung als ehrenamtlicher Ortswegewart der Stadt Schmalkalden berufen.

 

  1. Als Auslagenersatz und Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit werden mit Beginn des Kalenderjahres 2024 an alle seitens der Stadt Schmalkalden berufenen sowie tätigen Ortswegewarte auf Nachweis pro geleisteter Einsatzstunde pauschal 10,- € sowie pro gefahrenem km mit dem privaten Pkw eine Wegstreckenentschädigung, welche sich immer aktuell an die Beträge des Thüringer Reisekostengesetzes anlehnt, gezahlt. 

 

   
    28.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Herr Hartwig Wilhelm, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Genossenschaftsweg 4, wird mit sofortiger Wirkung als ehrenamtlicher Ortswegewart der Stadt Schmalkalden berufen.

 

  1.                Als Auslagenersatz und Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit werden mit Beginn des Kalenderjahres 2024 an alle seitens der Stadt Schmalkalden berufenen sowie tätigen Ortswegewarte auf Nachweis pro geleisteter Einsatzstunde pauschal 10,- € sowie pro gefahrenem km mit dem privaten Pkw eine Wegstreckenentschädigung, welche sich immer aktuell an die Beträge des Thüringer Reisekostengesetzes anlehnt, gezahlt. 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

   
    11.12.2023 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 154/23S   
   

Beschluss Nr. 154/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Herr Hartwig Wilhelm, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Genossenschaftsweg 4, wird mit sofortiger Wirkung als ehrenamtlicher Ortswegewart der Stadt Schmalkalden berufen.

 

  1.                Als Auslagenersatz und Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit werden mit Beginn des Kalenderjahres 2024 an alle seitens der Stadt Schmalkalden berufenen sowie tätigen Ortswegewarte auf Nachweis pro geleisteter Einsatzstunde pauschal 10,- € sowie pro gefahrenem km mit dem privaten Pkw eine Wegstreckenentschädigung, welche sich immer aktuell an die Beträge des Thüringer Reisekostengesetzes anlehnt, gezahlt. 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 9  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Neubesetzung der Ausschusssitze der Fraktion AfD  
BV 172/23  
Ö 10  
Kommunalwahl 2024 - Berufung der Wahlleitung  
BV 180/23  
Ö 11  
Anerkennung über die Niederlegung des Ehrenamtes im Behindertenbeirat  
BV 186/23  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 166/23  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 167/23  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 181/23  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 184/23  
Ö 16  
Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026 - Aktualisierung zum Beschluss Nr. 121/23S vom 25.09.2023, BV 147/23  
Enthält Anlagen
BV 185/23  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 174/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 175/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 176/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 182/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 173/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 159/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 189/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 169/23  
N 12     (nichtöffentlich)