Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 11.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 20:44
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2023  
SR/2023/058  
Ö 6  
Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 158/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. r folgende Orte im Stadtgebiet Schmalkalden werden Gemeindekümmerer bestellt, die für ihre Aufwendungen eine monatliche Aufwandsentschädigung (einschließlich Fahrtkosten) in nachstehender Höhe erhalten:

 

Ort

monatliche Aufwandsentschädigung

Helmers

 40

Niederschmalkalden

 85 €

Wernshausen

 180 €

Aue

 86 €

Volkers

 33 €

Reichenbach/Weidebrunn

 92 €

herstille

 130 €

 

  1. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, jeweils eine Person pro genanntem Ort als Gemeindekümmerer zu bestellen. 

 

   
    08.11.2023 - Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
    N 6 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

Unter der Maßgabe, dass die Ergänzung um den Stadtteil Näherstille geprüft wird, geben die Ausschussmitglieder folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für folgende Orte im Stadtgebiet Schmalkalden werden Gemeindekümmerer bestellt, die für ihre Aufwendungen eine monatliche Aufwandsentschädigung (einschließlich Fahrtkosten) in nachstehender Höhe erhalten:

 

Ort

monatliche Aufwandsentschädigung

Helmers

 40 €

Niederschmalkalden

 85 €

Wernshausen

 180 €

Aue

 86 €

Volkers

 33 €

Reichenbach/Weidebrunn

 92 €

 

  1. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, jeweils eine Person pro genanntem Ort als Gemeindekümmerer zu bestellen.   

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

1

-

-

 

   
    11.12.2023 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 153/23S   
   

Beschluss Nr. 153/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für folgende Orte im Stadtgebiet Schmalkalden werden Gemeindekümmerer bestellt, die für ihre Aufwendungen eine monatliche Aufwandsentschädigung (einschließlich Fahrtkosten) in nachstehender Höhe erhalten:

 

Ort

monatliche Aufwandsentschädigung

Helmers

 40 €

Niederschmalkalden

 85 €

Wernshausen

 180 €

Aue

 86 €

Volkers

 33 €

Reichenbach/Weidebrunn

 92 €

Näherstille

 130 €

 

  1. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, jeweils eine Person pro genanntem Ort als Gemeindekümmerer zu bestellen. 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

3

2

-

-

 

Ö 7  
Bestellung der Gemeindekümmerer für das Jahr 2024      
Ö 8  
Berufung eines Ortswegewartes  
BV 163/23  
Ö 9  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Neubesetzung der Ausschusssitze der Fraktion AfD  
BV 172/23  
Ö 10  
Kommunalwahl 2024 - Berufung der Wahlleitung  
BV 180/23  
Ö 11  
Anerkennung über die Niederlegung des Ehrenamtes im Behindertenbeirat  
BV 186/23  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 166/23  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 167/23  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 181/23  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 184/23  
Ö 16  
Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026 - Aktualisierung zum Beschluss Nr. 121/23S vom 25.09.2023, BV 147/23  
Enthält Anlagen
BV 185/23  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 174/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 175/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 176/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 182/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 173/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 159/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 189/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 169/23  
N 12     (nichtöffentlich)