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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 13.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:04 - 22:11
Raum:	Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

Anlagen:

Sitzungskalender 2022

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden

BV 173/21

Ö 6

Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen

BV 174/21

Ö 7

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

BV 170/21

Ö 8

Moratorium zu 5G-Sendeanlage hier: Verlängerung des Moratoriums

BV 183/21

Ö 9

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 179/21

Ö 10

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Feuerwehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale auf Digitalfunk Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 180/21

Ö 11

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 181/21

Ö 12

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 186/21

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Anschaffung eines LKW für den Fuhrpark des städtischen Bauhofes wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

HHSt. 1300.9400 Feuerwehr; Baumaßnahmen: 50.000,00 €

HHSt. 46400.9400 Waldkindergarten Breitenbach; Baumaßnahmen: 15.000,00 €

HHSt. 6300.079.9500 Mittelschmalkalden, Haindorfer Str.; Baumaßnahmen: 10.000,00 €

HHSt. 8800.9320 Allgemeines Grundvermögen; Erwerb von Grundstücken: 25.000,00 €

100.000,00 €

13.12.2021 - Stadtrat

Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 137/21S

Beschluss Nr. 137/21S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Anschaffung eines LKW sowie eines Transporters für den Fuhrpark des städtischen Bauhofes wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 105.100,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 105.100,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

HHSt. 1300.9400 Feuerwehr; Baumaßnahmen: 50.000,00 €

HHSt. 46400.9400 Waldkindergarten Breitenbach; Baumaßnahmen: 20.100,00 €

HHSt. 6300.079.9500 Mittelschmalkalden, Haindorfer Str.; Baumaßnahmen: 10.000,00 €

HHSt. 8800.9320 Allgemeines Grundvermögen; Erwerb von Grundstücken: 25.000,00 €

105.100,00 €