Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 22:11
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Sitzungskalender 2022
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 173/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage im Entwurf beigefügte Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.

 

 
   
    30.11.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - Empfehlung
   

Sodann geben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage im Entwurf beigefügte Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 
   
    13.12.2021 - Stadtrat
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 132/21S   
   

Beschluss Nr. 132/21S

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage im Entwurf beigefügte Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 
Ö 6  
Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen  
Enthält Anlagen
 BV 174/21  
Ö 7  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 170/21  
Ö 8  
Moratorium zu 5G-Sendeanlage hier: Verlängerung des Moratoriums  
BV 183/21  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Personalausgaben Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 179/21  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Feuerwehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Umrüstung der Feuerwehr-Einsatzzentrale auf Digitalfunk Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 180/21  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Kindertagesstätte Hedwigswiese; Baumaßnahme Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 181/21  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 186/21  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 171/21  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 158/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 184/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 176/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 182/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 185/21  
N 8     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sitzungskalender 2022 (486 KB)