Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.04.2019      
Ö 6  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung Hier: Ehrenstadtratsmitglied  
BV 072/19  
Ö 7  
Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung  
Enthält Anlagen
BV 067/19  
Ö 8  
Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 062/19  
Ö 9  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 063/19  
Ö 10  
NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 064/19  
Ö 11  
Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"  
BV 065/19  
Ö 12  
Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"  
BV 066/19  
Ö 13  
Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden- Meiningen"  
BV 068/19  
Ö 14  
Vorgriff auf den Haushalt 2019 Hier: Haushaltsstelle 0600.9530  
BV 070/19  
Ö 15  
Nutzungskonzept für historisches Postgebäude Altmarkt 10 in Schmalkalden Hier: Grundsatzbeschluss  
BV 052/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, dass das Erdgeschoss und 1. Obergeschoss im Gebäude der historischen Post für Ausstellungen ertüchtigt und genutzt werden kann.

 

 

 

 

 

   
    20.05.2019 - Stadtrat
    Ö 12 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.07.2019 - Stadtrat
    Ö 15 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 059/19S   
   

Beschluss-Nr. 059/19S

Der Stadtrat beschließt, dass das Erdgeschoss und das 1. Obergeschoss im Gebäude der historischen Post für Ausstellungen unter folgenden Voraussetzungen ertüchtigt und genutzt werden kann:

 

  1. Die Ertüchtigung der Räumlichkeiten im historischen Postgebäude Altmarkt 10 muss bauaufsichtlich entsprechend gewürdigt werden.

 

  1. Die Mitfinanzierung des Freistaates Thüringen für die Kunstausstellung „100 Jahre Thüringen“ in Schmalkalden muss beschieden und gesichert sein.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, in jeder Stadtratssitzung über den aktuellen Stand der Gesprächsverhandlungen zu informieren.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

10

8

1

-

-

 

 

Ö 16  
Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Schmalkalden zur Aufnahme von Verhandlungen über die Integration des Schlosses Wilhelmsburg in die Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten ((KMSG) Hier: Antrag der Fraktion CDU/FDP  
BV 077/19  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 060/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 069/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 071/19  
N 6     (nichtöffentlich)