Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

 
 
2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Rathaussaal
Ort:

Vom Bürgermeister wird über Folgendes informiert:

 

-          Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019, die vom Stadtrat am 20.05.2019 beschlossen wurde, ist mit Bescheid vom 01.07.2019 von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt worden. Die Veröffentlichung der Satzung erfolgt im Amtsblatt in der Ausgabe am 27.07.2019. Der Bescheid liegt den Stadträten vor.

 

-          Am 30.06.2019 fand der Thüringentag in Sömmerda statt, den Vertreter von Schmalkalden besucht haben. Der Bürgermeister konnte leider nicht anwesend sein. Der Erste Beigeordnete Herr Dr. Svoboda durfte den Staffelstab für die Stadt Schmalkalden übernehmen. Die Stadt Schmalkalden ist für die Ausrichtung des nächsten Thüringentages im Jahr 2021 auf dem Staffelstab erwähnt. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass der Staffelstab in der Werkzeugstadt Schmalkalden hergestellt wurde.

 

Die Verwaltung ist derzeit dabei, entsprechende Strukturen in Vorbereitung des Thüringentages im Jahr 2021 zu schaffen. Es muss sich ausführlich mit dem Verkehrskonzept auseinandergesetzt werden. Es ist vorgesehen, Pendelbusse einzusetzen, um die Innenstadt vom Verkehr freizuhalten. Mit den Veranstaltungen zum Thüringentag wird sich die Verwaltung 2020 beschäftigen.

Abschließend bedankt sich der Bürgermeister bei allen, die nach Sömmerda gereist sind, um die Stadt Schmalkalden zu repräsentieren.

 

-          Der Bürgermeister spricht den Dank an die Schmalkalder aus, die am vergangenen Wochenende die Veranstaltung der „Asian Fighters“ Schmalkalden e. V.  besucht haben. Die Einnahmen sollen für einen gemeinnützigen Zweck zur Verfügung gestellt werden.

 

-          Ebenfalls spricht der Bürgermeister den Schmalkalder Bürgern den Dank aus, die sich ehrenamtlich einbringen, um die Bücher von Peter Sodann zu sortieren und das Konzept mit entwickeln. Der Dank gilt gleichermaßen den Mitarbeitern des Sachgebietes Kultur sowie dem Bauhof.

 

-          Gestern wurde im Rahmen eines besonderen Gottesdienstes im OT Springstille das Pfarrerehepaar Schäfer verabschiedet, das 15 Jahre in Springstille tätig war und das Leben im Ortsteil mit geprägt hat. Sie übernehmen jetzt neue Aufgaben in Bad Hersfeld.

 

-          Der Bürgermeister kritisiert das Verhalten einiger Jugendlicher im Westendpark, die mutwillig den Park zerstören. So wurde der Fahnenmast umgeknickt und unter der Holzveranda gegrillt, so dass das Holz beschädigt wurde. Das kann nicht hingenommen werden. Die Stadt wird Strafanzeige erstatten.

                Das hat zur Folge, dass die Kontrollen vom Ordnungsamt und dem Sicherheitsdienst im Park erhöht

                werden.