Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 063/19
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH bestellt:
Begründung:
Die Stadtwerke Schmalkalden GmbH hat gemäß § 19 ihres Gesellschaftsvertrages einen Aufsichtsrat, welcher aus neun Mitgliedern (sechs Mitglieder des Stadtrates, der Bürgermeister der Stadt Schmalkalden, ein Berater im Bereich Rechtsfragen und ein Berater im Bereich Erneuerbare Energien) besteht. Die Mitglieder des Aufsichtsrates sind vom Stadtrat zu bestellen und von der Stadt zu entsenden.
Die Amtszeit des Aufsichtsrates endet mit Ablauf des Monats, in dem die regelmäßigen Kommunalwahlen stattfinden. Bis zum Zusammentreten des neu bestellten Aufsichtsrates führt der bisherige Aufsichtsrat die Geschäfte weiter.
In Anbetracht der Tatsache, dass die sechste Legislaturperiode des Stadtrates am 31.05.2019 ausgelaufen ist und die siebte Legislaturperiode des Stadtrates am 01.06.2019 begonnen hat, macht sich die Neubestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schmalkalden GmbH erforderlich.
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