Auszug - Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift  

• Herr Schliewenz kann den Ausführungen von Herrn Dr. Lehmann nur zustimmen.

Er spricht an, dass das Orchester des Musikvereins zum Thüringentag in Sömmerda die Staffelstabübergabe musikalisch begleitet hat. Auch das hätte erwähnt werden können.

• Viele Bürger sind in den letzten Wochen an Herrn Schliewenz bezüglich der Ordnung im innerstädtischen Bereich herangetreten. Immer mehr Fahrzeuge fahren über den Marktplatz und gefährden die Fußgänger. Er äußert die Bitte, darauf zu achten, dass die Sicherheit der Fußgänger im Fußgängerbereich gewährleistet wird.

In diesem Zusammenhang fragt er nach, ob die Möglichkeit besteht, in diesem Jahr noch einen Elektropoller zu installieren.

Der Bürgermeister führt aus, dass die Maßnahme aufgrund der Prioritätensetzung im Haushalt gestrichen wurde.

Auch der Bauausschussvorsitzende bedauert, dass die Maßnahme im Haushalt gestrichen wurde. Er schlägt vor, wenn kein Elektropoller installiert werden kann, dass darüber nachgedacht werden sollte, inwieweit die vorhandenen feststehenden Poller noch einsetzbar sind. Der Bauausschuss sollte die Angelegenheit in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt prüfen.

• Herr Simon fragt nach dem Verursacher aufgrund der durch die Starkregenereignisse entstandenen  Schlammlavinen auf den Straßen.

Der Bürgermeister führt aus, dass die Schwerpunkte im Herrentälchen und Eichelbach waren. Durch die beiden Starkregenereignisse sind auch auf vielen Wegen, die instandgesetzt wurden, Schäden entstanden. Ein Teil der Ursache liegt darin, was oberhalb der Wege angepflanzt wurde. Außerdem wurde im Herrentälchen noch nicht der grundhafte Straßenausbau mit den entsprechenden Entwässerungsmöglichkeiten hergestellt. Wenn künftig solche Schäden reduziert werden sollen, bedarf es mehrerer Maßnahmen.

Im September soll eine Auswertung dazu erfolgen.

• Herr Liebaug fragt nach, welche Öffnungszeiten der neue Wertstoffhof in der Asbacher Straße hat.

Der Bürgermeister berichtet, dass die bauliche Anlage für den neuen Wertstoffhof in der Asbacher Straße fertiggestellt ist. Vor der Eröffnung bedarfs es noch der Genehmigung durch die Behörde.

• Herr Liebaug kritisiert das Verhalten der Fahrzeugführer in den Kreiseln beim alten Landratsamt und zum Eichelbach. Während der Schließzeit der Schranken ist ein Durchfahren des Kreisels zum Eichelbach nicht möglich. Er bittet die Verwaltung, mit dem Straßenbauamt Kontakt aufzunehmen, damit vor dem Kreisel darauf hingewiesen wird, dass der Kreisel freizuhalten ist.

Die Anregung wird aufgenommen. Es sollten auch Kontrollen durch die Polizei erfolgen.

• Frau Kühn von der Fraktion DIE LINKE fragt nach, ob im Rathaus ein Beratungsraum für alle Fraktionen zur Verfügung gestellt werden kann.

Der Bürgermeister wird die Anfrage zur nächsten Stadtratssitzung beantworten.

• Des Weiteren wird angefragt, ob angedacht ist, von den Gesellschaftern der Stadt Workshops zu veranstalten.

Der Bürgermeister teilt mit, dass meistens in der ersten Sitzung schon von den Gesellschaftern Weiterbildungsangebote unterbreitet werden.

Sodann wird die öffentliche Sitzung geschlossen.