Vorlage - BV 068/19  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat bestellt Herrn Eckhard Simon zum Verbandsrat sowie Frau Sylvia Kössel als dessen Stellvertreterin im Zweckverband „Kultur des Landkreises Schmalkalden- Meiningen“.

Begründung:

Der Zweckverband „Kultur des Landkreises Schmalkalden- Meiningen“ verfolgt das Ziel, nachfolgend genannte öffentlichen Einrichtungen zu unterhalten, zu betreiben und die dafür erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen:

Museum Schloß Wilhelmsburg

Technisches Museum Neue Hütte Schmalkalden

Schaubergwerk Finstertal Asbach

Metallhandwerksmuseum Steinbach- Hallenberg

Stadt- und Kreisbibliothek Schmalkalden

Musikschule Schmalkalden und Meiningen

Stadt- und Kreisarchiv Schmalkalden

Tanzhaus Benshausen

Die Stadt Schmalkalden ist neben der Stadt Steinbach- Hallenberg und dem Landkreis Schmalkalden- Meiningen Mitglied des Zweckverbandes „Kultur des Landkreises Schmalkalden- Meiningen“.

Laut § 6 der Verbandssatzung des Zweckverbandes „Kultur des Landkreises Schmalkalden- Meiningen“ besteht die Verbandsversammlung als Organ des Zweckverbandes aus 6 Vertretern der Verbandsmitglieder

(= Verbandsräte).

Die Stadt Schmalkalden entsendet als Verbandsmitglied 2 Verbandsräte, wovon der Bürgermeister Verbandsrat kraft seines Amtes ist. Der weitere Verbandsrat sowie dessen Stellvertreter, welche die Stadt Schmalkalden stellt, sind durch Beschlussfassung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden zu bestellen (§ 28 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit = ThürKGG).

Die Bestellung macht sich aufgrund der Legislatur des am 26.05.2019 neu gewählten Stadtrates der Stadt Schmalkalden erforderlich.