Auszug - Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung  

Im § 21 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden ist geregelt, welche Ausschüsse gebildet werden und in welcher Anzahl sie zu besetzen sind. Die Verteilung der Ausschusssitze wird nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren berechnet.

Die bindenden Vorschläge der Fraktionen für die Besetzung der Ausschüsse sind in der Anlage zur Beschlussvorlage Nr. 067/19 ersichtlich.

Frau Dierich informiert über eine Änderung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr. An die Stelle von Herrn Roland Fahrenbach tritt neu auf Vorschlag von der Fraktion DIE LINKE Herr Hans-Peter Heller als sachkundiger Bürger.

Anschließend verliest der Bürgermeister die namentliche Aufstellung zur Besetzung der Ausschüsse.

Frau Schellenberg regt die Fraktionen an, möglicherweise die Sitzverteilung zugunsten der Fraktion FW/Bürgerinitiative nochmals zu überdenken, da ihre Fraktion bei der Sitzverteilung recht kurz gekommen ist. Die Fraktion SPD/Grüne hat ihrer Fraktion bereits einen Sitz im Sozialausschuss abgegeben. Dafür ist sie auch sehr dankbar.

Unter Berücksichtigung dessen, dass der Vorschlag von der Fraktion DIE LINKE von Herrn Roland Fahrenbach auf Herrn Hans-Peter Heller geändert wird, wird vom Stadtrat folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 051/19S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Aufstellung zur personellen Besetzung der Ausschüsse nach bindendem Vorschlag der Fraktionen der SPD/Grüne, der Fraktionen der CDU/FDP, der Fraktion der AfD sowie der Fraktion DIE LINKE.