Auszug - Vorgriff auf den Haushalt 2019 Hier: Haushaltsstelle 0600.9530  

Wie zu Sitzungsbeginn bereits erwähnt, ist die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 noch nicht rechtswirksam.

Die Anschaffung einer neuen Telekommunikationsanlage ist erforderlich, da die vorhandene Technik überaltert ist und nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht.

Das Submissionsergebnis liegt höher als geplante Mittel im Haushalt dafür vorgesehen sind. Die Mehrkosten werden jedoch über die Haushaltsstelle 0600.9350 unter Zurückstellung von anderen Maßnahmen, die ebenfalls auf dieser Haushaltsstelle geplant sind, gedeckt.

Auf Nachfrage von Herrn Liebaug wird mitgeteilt, dass die Anschaffungskosten für die TK-Anlage  ca. 8.000 € über der Kostenschätzung liegen.

Frau Dr. Simon fragt nach, ob die Ausschreibung auch die WLAN-Anbindung des Rathaussaales beinhaltet.

Das ist nicht im Auftrag enthalten. In allen Räumlichkeiten wurden in Vorbereitung der neuen Telefonanlage neue Datenleitungen verlegt.

Die Stadt hat sich an einem Förderprojekt für den WLAN-Ausbau beteiligt, so dass es Ziel ist, den WLAN-Ausbau unter Berücksichtigung einer Förderung aus der EU umzusetzen.

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht, so dass folgender Beschluss gefasst wird:

Beschluss-Nr.: 058/19S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Schmalkalden setzt die Maßnahme „Anschaffung einer Voice-over-IP Telekommunikationsanlage für die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hier: Projektierung, Lieferung, Installation und Inbetriebnahme mit anschließendem Service/Support (Vergabenummer: 2019-0600.9350-1“ mit einem Ausgabenvolumen in Höhe von insgesamt 56.077,42 € um.

2. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter 1. genannten Maßnahme werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 0600.9350 Ausgaben in Höhe von 48.080,62 € beschlossen.

3. Die unter den Punkten 1. bis 2. getroffenen Festlegungen stehen unter dem Vorbehalt, dass die durch den Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung 2019 einschließlich der dazugehörigen Anlagen Rechtswirksamkeit erlangt.