Vorlage - BV 064/19  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG bestellt:

Begründung:

Die NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG hat gemäß §§ 6 und 9 ihres Gesellschaftsvertrages einen Aufsichtsrat, welcher aus fünf Mitgliedern besteht.

Drei Mitglieder werden von der TEAG Thüringer Energie AG entsandt.

Zwei Mitglieder sind von der Stadt Schmalkalden zu entsenden. Gemäß den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages sind dies der Bürgermeister und ein weiteres zu bestellendes Mitglied. Die von der Stadt Schmalkalden zu entsendenden Mitglieder sind vom Stadtrat zu bestellen.

Die Aufsichtsratsmitglieder werden jeweils für die Zeit einer Wahlperiode des Stadtrates der Stadt Schmalkalden entsandt.

In Anbetracht der Tatsache, dass die sechste Legislaturperiode des Stadtrates am 31.05.2019 ausgelaufen ist und die siebte Legislaturperiode des Stadtrates am 01.06.2019 begonnen hat, macht sich die Neubestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG erforderlich.