Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
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Das Thema stand bereits in der Sitzung des Stadtrates am 20.05.2019 auf der Tagesordnung. Aufgrund noch offener Fragen hinsichtlich der Nutzung des Erdgeschosses und der Klärung zur Eignung von Räumlichkeiten in diesem Gebäude als Klubkino wurde die Beschlussvorlage zurückgestellt. Außerdem sollte der neue Stadtrat in dieses Vorhaben involviert werden.
Auf Initiative des Kunstvereins Schmalkalden ist vorgesehen, dass im Jahr 2020 zum Jubiläum „100 Jahre Thüringen“ eine entsprechende Kunstausstellung in Schmalkalden stattfinden soll. Vom Kunstverein gibt es Überlegungen, einen Teil der Kunstwerke im Schloss auszustellen. Hierzu müssen jedoch noch Detailabstimmungen erfolgen. Ein weiterer Teil der Kunstwerke könnte im Kunsthaus wie auch in der FBF-Galerie ausgestellt werden. Diese Räumlichkeiten werden aber nicht ausreichen. Außerdem steht infrage, ob die Räume für den Zeitraum auch zur Verfügung stehen. Deshalb wurde vom Kunstverein Schmalkalden angefragt, ob das 1. Obergeschoss im ehemaligen Postgebäude für die Ausstellung zur Verfügung gestellt wird. Zur Ertüchtigung der Räumlichkeiten (Wände, Fußboden usw.) sollte die Stadt dem Kunstverein Schmalkalden einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 25.000 € bereitstellen. Vom Freistaat Thüringen wurde signalisiert, für die Sonderausstellung in Schmalkalden voraussichtlich Mittel in Höhe von 120 T€ zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus könnte das Besucherinteresse zum Thema Kunst in Schmalkalden mit einem relativ überschaubaren Betrag getestet werden, bevor weitere Investitionen im Gebäude folgen. Die Stadt könnte auch nachhaltig die Räumlicheiten verbunden mit der Büchersammlung von Herrn Peter Sodann weiternutzen.
Darüber hinaus will sich die Stadt bemühen, für Teilflächen im Erdgeschoss einen Betreiber für eine Postfiliale mit Presseerzeugnissen, Lotto u. ä. zu finden. Derzeit werden Gespräche geführt. Außerdem wurde vorgeschlagen, prüfen zu lassen, ob das Dachgeschoss für die Unterbringung eines Klubkinos geeignet ist. Diese Frage kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden.
Hintergrund des Grundsatzbeschlusses ist, dass die vorgetragenen Ziele vom Stadtrat mitgetragen werden und die Instandsetzung der Räumlichkeiten durch den Kunstverein mit Hilfe eines städtischen Zuschusses von 25.000 € erfolgen kann.
Frau Kühn fragt nach, ob die Gastronomen, die mal im Gespräch waren, kein Interesse mehr an den Räumlichkeiten haben. Der Bürgermeister antwortet, dass zwei konkrete Anfragen von Gastronomen vorliegen, die sich allgemein in der Innenstadt ansiedeln möchten. Der konkret angesprochene Bewerber hat sein Interesse zurückgezogen, da er sich an seinem jetzigen Standort erweitern möchte.
Herr Dr. Svoboda ist der Auffassung, den Beschlussvorschlag zu teilen. Einerseits muss die generelle Nutzung des Gebäudes und andererseits die Räumlichkeit für die Sonderausstellung geklärt werden. Er geht davon aus, dass die vom Freistaat in Aussicht gestellten Mittel in Höhe von 120 T€ nur für die Ausstellung und nicht für die Herrichtung der Räume gedacht sind. Die Sonderausstellung „100 Jahre Thüringen“ ist von Mitte bis Ende des Jahres 2020 zeitlich befristet. In diesem Zusammenhang fragt er an, ob die vorgesehene Bücherausstellung von Peter Sodann auch in dieser Befristigung liegt. Wenn nicht, ergeben sich für Herrn Dr. Svoboda weitere Fragen. Hinsichtlich der Bereitstellung des Zuschusses in Höhe von 25.000 € für den Kunstverein stellt sich die Frage, ob das so einfach möglich ist und ob eine Kostenschätzung für die Ertüchtigung der Räume vorliegt. Er spricht in diesem Zusammenhang den Brandschutz, Rettungswege usw. an. Soll der Betrag bereitgestellt werden, muss der Zuschuss auch im Rahmen eines Verwendungsnachweises konkret gegenüber der Stadt abgerechnet werden.
Herr Liebaug fragt nach, ob schon konkrete Aussagen zur Ausstellung vorliegen, dass die Stadt auch den Betrag von 25.000 € an den Kunstverein freigeben kann. Dem Bürgermeister wurde das Anliegen vom Kunstverein vorgetragen. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll eine Grundsatzentscheidung über die Nutzung des Erdgeschosses und des 1. Obergeschosses getroffen werden. Er schlägt vor, die Nutzung des Erdgeschosses und des 1. OG vom Kunstverein Schmalkalden nur unter folgenden Voraussetzungen zu gewähren:
Darüber hinaus wird von Herrn Jens Hammen darauf hingewiesen, dass der Umbau bis zum 1. OG behindertengerecht erfolgen müsste. Der Bürgermeister gibt zu bedenken, dass bei der Ertüchtigung der Räume eine malermäßige Instandsetzung mit Elektroinstallation zu verstehen ist. Der Einbau eines Aufzuges ist derzeit nicht finanzierbar.
In diesem Zusammenhang schlägt der Bürgermeister vor, den Beschluss insoweit zu ergänzen, dass der Bürgermeister beauftragt wird, in jeder Stadtratssitzung über den aktuellen Stand der Gesprächsverhandlungen zu informieren.
Beschluss-Nr. 059/19S Der Stadtrat beschließt, dass das Erdgeschoss und das 1. Obergeschoss im Gebäude der historischen Post für Ausstellungen unter folgenden Voraussetzungen ertüchtigt und genutzt werden kann:
Der Bürgermeister wird beauftragt, in jeder Stadtratssitzung über den aktuellen Stand der Gesprächsverhandlungen zu informieren.
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