Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 062/19  

 
 
Betreff: Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden
Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
08.07.2019 
2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (052/19S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden bestellt:

 

Mitglied

Fraktion bzw. vorschlagende Fraktion

Kaminski, Thomas

SPD/Grüne

Danz, Stephan

SPD/Grüne

Dr. Svoboda, Stefan

SPD/Grüne

Lorenz, Thomas

CDU/FDP

Abicht, Jan

AFD

Kaiser, Klaus-Dieter

Die Linke

Hammen, Peter

Freie Wähler/BI

 

 

 

 

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Begründung:

 

Die Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden hat gemäß §§ 7 und 9 ihres Gesellschaftsvertrages einen Aufsichtsrat, welcher aus sieben Mitgliedern besteht. Die Mitglieder des Aufsichtsrates sind vom Stadtrat zu bestellen und von der Stadt zu entsenden.

 

Die Amtszeit des Aufsichtsrates beginnt, wenn sämtliche Mitglieder entsandt sind. Sie endet in jedem Falle mit dem Ablauf der Wahlperiode des Stadtrates. Der alte Aufsichtsrat führt die Geschäfte bis zur Bildung des neuen Aufsichtsrates fort.

 

In Anbetracht der Tatsache, dass die sechste Legislaturperiode des Stadtrates am 31.05.2019 ausgelaufen ist und die siebte Legislaturperiode des Stadtrates am 01.06.2019 begonnen hat, macht sich die Neubestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden erforderlich.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   28.06.2019 11:03:32   Heidrun Schrader