Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)  

 
 
2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Stadtrat Jens Sauerbrey konnte urlaubsbedingt an der konstituierenden Stadtratssitzung nicht teilnehmen. Deshalb holt der Bürgermeister heute die  Verpflichtung nach § 24 Abs. 2 ThürKO nach. Er bittet Herrn Sauerbrey nach vorne.

 

Herr Sauerbrey spricht den Wortlaut der nachfolgenden Verpflichtungsformel

 

Ich gelobe, ich werde meine Pflichten als Stadtratsmitglied gewissenhaft erfüllen und das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaates Thüringen sowie die Gesetze wahren.“

 

nach. Anschließend verpflichtet der Bürgermeister Herrn Sauerbrey per Handschlag.