Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.04.2019      
Ö 6  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung Hier: Ehrenstadtratsmitglied  
BV 072/19  
Ö 7  
Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung  
Enthält Anlagen
BV 067/19  
Ö 8  
Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 062/19  
Ö 9  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 063/19  
Ö 10  
NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 064/19  
Ö 11  
Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"  
BV 065/19  
Ö 12  
Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"  
BV 066/19  
Ö 13  
Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden- Meiningen"  
BV 068/19  
Ö 14  
Vorgriff auf den Haushalt 2019 Hier: Haushaltsstelle 0600.9530  
BV 070/19  
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Die Stadt Schmalkalden setzt die Maßnahme „Anschaffung einer Voice-over-IP Telekommunikationsanlage für die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hier: Projektierung, Lieferung, Installation und Inbetriebnahme mit anschließendem Service/Support (Vergabenummer: 2019-0600.9350-1“ mit einem Ausgabenvolumen in Höhe von insgesamt 56.077,42 € um.

 

2. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter 1. genannten Maßnahme werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 0600.9350 Ausgaben in Höhe von 48.080,62 € beschlossen.

 

3. Die unter den Punkten 1. bis 2. getroffenen Festlegungen stehen unter dem Vorbehalt, dass die durch den Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung 2019 einschließlich der dazugehörigen Anlagen Rechtswirksamkeit erlangt.

 

 

   
    08.07.2019 - Stadtrat
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 058/19S   
   

Beschluss-Nr.: 058/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Die Stadt Schmalkalden setzt die Maßnahme „Anschaffung einer Voice-over-IP Telekommunikationsanlage für die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hier: Projektierung, Lieferung, Installation und Inbetriebnahme mit anschließendem Service/Support (Vergabenummer: 2019-0600.9350-1“ mit einem Ausgabenvolumen in Höhe von insgesamt 56.077,42 € um.

 

2. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter 1. genannten Maßnahme werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 0600.9350 Ausgaben in Höhe von 48.080,62 € beschlossen.

 

3. Die unter den Punkten 1. bis 2. getroffenen Festlegungen stehen unter dem Vorbehalt, dass die durch den Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung 2019 einschließlich der dazugehörigen Anlagen Rechtswirksamkeit erlangt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

19

-

-

-

-

 

 

Ö 15  
Nutzungskonzept für historisches Postgebäude Altmarkt 10 in Schmalkalden Hier: Grundsatzbeschluss  
BV 052/19  
Ö 16  
Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Schmalkalden zur Aufnahme von Verhandlungen über die Integration des Schlosses Wilhelmsburg in die Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten ((KMSG) Hier: Antrag der Fraktion CDU/FDP  
BV 077/19  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 060/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 069/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 071/19  
N 6     (nichtöffentlich)