Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Rathaussaal
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.04.2019      
Ö 6  
Verleihung einer Ehrenbezeichnung Hier: Ehrenstadtratsmitglied  
BV 072/19  
Ö 7  
Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung  
Enthält Anlagen
 BV 067/19  
Ö 8  
Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 062/19  
Ö 9  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 063/19  
Ö 10  
NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 064/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG bestellt:

 

Mitglied

Funktion

Kaminski, Thomas

Bürgermeister

Killenberg, René

Geschäftsführer der Stadtwerke Schmalkalden GmbH

 

 

 

 

 
   
    08.07.2019 - Stadtrat
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 054/19S   
   

Beschluss-Nr.: 054/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG bestellt:

 

Mitglied

Funktion

Kaminski, Thomas

Bürgermeister

Killenberg, René

Geschäftsführer der Stadtwerke Schmalkalden GmbH

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

19

-

-

-

-

 

 
Ö 11  
Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"  
BV 065/19  
Ö 12  
Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"  
BV 066/19  
Ö 13  
Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden- Meiningen"  
BV 068/19  
Ö 14  
Vorgriff auf den Haushalt 2019 Hier: Haushaltsstelle 0600.9530  
BV 070/19  
Ö 15  
Nutzungskonzept für historisches Postgebäude Altmarkt 10 in Schmalkalden Hier: Grundsatzbeschluss  
BV 052/19  
Ö 16  
Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Schmalkalden zur Aufnahme von Verhandlungen über die Integration des Schlosses Wilhelmsburg in die Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten ((KMSG) Hier: Antrag der Fraktion CDU/FDP  
BV 077/19  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 060/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 069/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 071/19  
N 6     (nichtöffentlich)