Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 23.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:12 - 22:13
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2022      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2022      
Ö 7  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV 056/22  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Grundsatzbeschluss zu investiven Maßnahmen  
BV 058/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 beschließt der Stadtrat die Realisierung folgender investiver Maßnahmen:

 

  1. Rathaus, Gebäude I, Fassade und Fenster
  2. Rathaus, Sanierung Ratskeller
  3. Feuerwehr Schmalkalden, Anschaffung HLF 20
  4. Feuerwehr Grumbach, Anschaffung LF 10/6
  5. Neubau Feuerwehrgerätehaus Mittelstille
  6. Waldkindergarten Breitenbach, Spielplatz
  7. Kinderland Grenzweg, Einbau Verschattungsvorrichtungen
  8. Integrative Kindertagesstätte Aue-Knirpse, Einbau Verschattungsvorrichtungen
  9. Kindertagesstätte Regenbogen Wernshausen, Einbau Verschattungsvorrichtungen
  10. Kindertagesstätte Hedwigswiese, Fortführung Brandschutzkonzept
  11. Kindertagesstätte Brunnenstörche, Außenanlage
  12. Stadion Schmalkalden, Neubau Gebäude einschließlich Außenanlagen sowie Innenfeld
  13. Platz Fontaine, Eingangsbereich/Zuwegung
  14. Helmers, L1026, Rosatalstraße
  15. Wernshausen, Roßdorfer Straße, Stichweg zu Haus-Nr. 28a + b
  16. Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof
  17. Schmalkalden, Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung
  18. Erschließung Gewerbegebiet B19 und Revitalisierung Jenpräzision
  19. Sanierung und Gestaltung „Hofstadt“
  20. Mittelschmalkalden, Haindorfer Straße
  21. Schmalkalden, Herrentälchen
  22. Helmers, Rothebergstraße
  23. Mittelschmalkalden, Möckerser Berg, 1. BA, 1. TA
  24. Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen (Breitbandausbau)
  25. Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr, Anteilsrechte Unternehmen, Innovationscampus Schmalkalden
  26. Rückbau Garage Stiller Gasse 8 - 10 und Schornstein Hofstadt
  27. Gesamtsanierung der ehemaligen Grundschule Asbach, Außenanlage, 2. BA
  28. Umbau ehemaliges Werkstattgebäude zur Begegnungsstätte des BuKS e. V.

 

 

2.)

Soweit für die Umsetzung der unter Punkt 1.) definierten Maßnahmen Fördermittel eingeplant sind, steht die Umsetzung der jeweiligen Maßnahme unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel.

 

 

 

 

 

   
    23.05.2022 - Stadtrat
    Ö 8 - zurückgezogen
   
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße; Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 042/22  
Ö 10  
Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes  
BV 048/22  
Ö 11  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 050/22  
Ö 12  
Lieferung von Druck-, Fax-, Kopier- und Scantechnik (multifunktionalen Systemen) für die Stadtverwaltung Schmalkalden und deren Außenstellen inkl. Installation, Inbetriebnahme und Einweisung in die Geräte sowie Reparatur- und Wartungsvertrag ("Miete+ Klick") Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung gemäß § 23 Absatz (2) lit. d) der Geschäftsordnung vom 12.12.2016  
BV 053/22  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 054/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 055/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 057/22  
N 8     (nichtöffentlich)