Auszug - Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes  

Bei dieser Beschlussvorlage geht es um die Umrüstung von 12 Bestandssirenen im Stadtgebiet Schmalkalden auf Digitaltechnik. Die Umrüstung soll mittels kompletter Neuinstallation der 12 Sirenen erfolgen, welche zu 100 % förderfähig ist.

Herr Liebaug begrüßt diese Maßnahme ausdrücklich, auch aufgrund der 100 %igen Förderung.

Weiterer Redebedarf besteht nicht. Sodann fassen die Stadträte einstimmig nachstehenden Beschluss:

Beschluss Nr. 040/22S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Schmalkalden rüstet 12 Bestandsirenen im Rahmen des Katastrophenschutzes, mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und dem Sonderförderprogramm des Bundes, von analogen Motorsirenen auf elektronische Sirenen mit digitalen Alarmierungs- und Empfangseinheiten und Akku-Notbetrieb, um.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Umrüstung der Sirenen zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 150.000 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 150.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Umrüstung der Sirenen fristgemäß zu beantragen.