Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

Frau Dr. Blaschke verlässt um 21:51 Uhr den Sitzungssaal. Somit sind ab jetzt 19 Stadträte anwesend.

-          Herr Kaminski informiert zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK), dass dessen Fortschreibung angelaufen ist und 2 interne Beratungstermine stattfanden. Am 21./22.06.2022 tagen diverse Arbeitsgruppen. Anschließend wird die Öffentlichkeit beteiligt (digital oder Termin im Rathaussaal).
 

-          Herr Abicht regt an, die Grundsätze des Stadtentwicklungskonzepts im Bauausschuss zu diskutieren, um sich ein „Gesamtbild“ zu machen und Einzelentscheidungen künftig zu vermeiden.
 

-          Außerdem fragt Herr Abicht, ob die Anfrage an die GEWAS, bezüglich der Wasserversorgung im Katastrophenfall, zwischenzeitlich beantwortet ist. Zur vorletzten Stadtratssitzung hatte der Bürgermeister darüber berichtet (vgl. Niederschrift Stadtrat vom 07.03.2022, öffentlicher Teil, unter TOP 2, Seite 4/8).

Die Verhandlungen des Landkreises nur Nutzung stromunabhängiger Tankstellen im Katastrophenfall sind noch nicht abgeschlossen, wie Herr Kaminski informiert.
 

-          Herr Abicht fragt nach dem Stand zur Festlegung von „Leuchtturm“-Standorten für die Bevölkerung. Dazu schildert Herr Pfunfke, dass im Stadtgebiet 13 mögliche „Leuchttürme“ aufgelistet und an den Landkreis gemeldet wurden. Mit dem Bauausschuss ist besprochen, dass die Planungen mittelfristig umgesetzt werden sollten. Der Bürgermeister ergänzt, dass die Stadt bei Neubauten von vorn herein bedenkt, ob der Standort als „Leuchtturm“ in Frage kommt.
 

-          Herr Kremmer weist darauf hin, dass im Kreuzungsbereich der Zwick die Fahrbahn zuwächst, und bittet darum, die Freischneidung zu veranlassen.
 

-          Herr Klee, Ortsteilbürgermeister Möckers, informiert, dass von der Spende aus dem Ort bereits ein Spielgerät angeschafft und zwischengelagert wurde. Ein weiterer Sponsor konnte gefunden werden. Die entsprechende Würdigung der Spender erfolgt, wenn das Spielgerät aufgebaut ist.

Bezüglich des Brunnens berichtet Herr Klee, dass der Bauhof vor 2 Jahren die Quelle erschlossen hat, als Zuleitung. Nun soll das Brunnenwasser für eine Kneipp-Strecke genutzt werden. Die Brunnensanierung wird dank einer weiteren Spende sowie aus städtischen Mitteln finanziert.

Herr Klee dankt den Spendern für ihre Spendenbereitschaft, wodurch die verschiedenen Projekte im Ortsteil Möckers finanziell ermöglicht werden.
 

-          Herr Amborn lädt alle Stadträte nach Niederschmalkalden ein: am 01.07.2022 findet das Jugendfest statt, am 02.07.2022 die feierliche Übergabe des Festplatzes.
 

-          Herr Pfunfke nimmt den unter TOP 2 vom Bürgermeister ausgesprochenen Dank an die Feuerwehrkameraden gerne entgegen bzw. leitet ihn an die Kameraden weiter. Er bestätigt, dass das gute Zusammenspiel zwischen Feuerwehr und Bauhof in allen Bereichen (z.B. Fahrzeugreparatur, Unterstützung bei Schadensereignissen) sehr wichtig ist. Den Dank der Stadträte an die Feuerwehr kann Herr Pfunfke gleichermaßen an die Stadträte zurückgeben: auch bei kurzfristig zu fassenden Beschlüssen kann er sich auf die Unterstützung durch die Stadträte verlassen. Die Stadtratssitzung zum Thema „Feuerwehr“, die coronabedingt in den vergangenen 2 Jahren nicht stattfand, kann gerne terminiert werden.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Die stellvertretende Vorsitzende schließt den öffentlichen Sitzungsteil um 22:01 Uhr.