- Ausschuss für Soziales
Zur Sitzung vom 26.04.2022 im Rathaussaal waren Vertreter des kommunalen Behindertenbeirats zu Gast, wie Frau Schellenberg informiert. Der Behindertenbeirat konnte an 54 Einrichtungen die Plakette „Menschenfreundlich“ vergeben, von denen leider nur noch 16 vorhanden sind, da kein Ersatzanspruch besteht (Kosten pro Plakette ca. 180 €).
Der Behindertenbeirat möchte stärker einbezogen werden, beispielsweise bei Baumaßnahmen oder im Jugendparlament. Im Juni ist ein Stadtrundgang geplant, um die Teilnehmer auf Hürden und Barrieren für beeinträchtigte Menschen sowie für Senioren oder Eltern mit Kinderwagen hinzuweisen.
Außerdem wurde im Ausschuss das „grüne Klassenzimmer“ in Volkers thematisiert. Die christlichen Pfadfinder führen dort Maßnahmen durch.
Zur Sitzung am 17.05.2022 hat der Sozialausschuss die Vergabe der Zuschüsse in Gesamthöhe von 9.375 € an soziale Vereine beraten und einen entsprechenden Vorschlag zur Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss erarbeitet. Zur Abrechnung der Zuschüsse weist Frau Schellenberg darauf hin, dass die Vereine die erforderlichen Verwendungsnachweise fristgerecht einreichen mögen.
Die nächste Ausschusssitzung ist für den 21.06.2022 geplant, unter anderem zum Thema „Schmalkalder Tafel“.
- Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Herr Amborn berichtet von der Sitzung am 28.04.2022, die sich hauptsächlich mit der Jugendarbeit beschäftigte. Die Sitzung diente dem gegenseitigen Kennenlernen, dem Feststellen von Überschneidungen der Arbeit der einzelnen Institutionen, der Auswertung der Corona-Zeit (Probleme und Folgen) und bot außerdem die Möglichkeit zur Mitteilung, in welchen Bereichen eventuell Hilfe oder Unterstützung seitens der Stadträte erforderlich wäre. An der Sitzung nahmen Vertreter des Evang. Kirchenkreises, der Skaterhalle, des Jugendparlaments, der Villa K sowie des Studierendenrates der Hochschule teil.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Stellvertretend informiert Herr Kremmer über die letzte Sitzung, die am 04.05.2022 stattfand. Einige Grundstücksangelegenheiten waren zu beraten. Außerdem stellte das Planungsbüro das Stadtbodenkonzept vor, über dessen Fortschreibung demnächst zu entscheiden ist. Das Thema „Errichtung von Funkmasten“ wurde an die Verwaltung zurückverwiesen, um mit den Mobilfunkanbietern abzustimmen, ob vorhandene Funkmasten genutzt werden könnten, anstatt neue zu errichten. Darüber hinaus hat der Bauausschuss einige Punkte der heutigen Tagesordnung vorberaten.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz berichtet von der Sitzung am 16.05.2022, zu der unter anderem Vertreter der MBB (Meininger Busbetriebs GmbH) sowie der Kreisverwaltung anwesend waren, um über die zukünftige Gestaltung des ÖPNV zu beraten. Zur weiteren Ausarbeitung dessen wurde ein Gespräch im IV. Quartal 2022 vereinbart.
Außerdem erläuterte Frau Hanf die Notwendigkeit eines Tourismuskonzepts, das beispielsweise für den Status „Erholungsort“ vorliegen muss. Für die Erarbeitung eines Tourismuskonzepts sind 10.000 € im Haushalt 2022 eingestellt.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Gellert informiert, dass die nächste Sitzung am 28.06.2022 stattfinden wird.
