Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 23.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:12 - 22:13
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2022      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2022      
Ö 7  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV 056/22  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Grundsatzbeschluss zu investiven Maßnahmen  
BV 058/22  
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße; Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 042/22  
Ö 10  
Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes  
BV 048/22  
Ö 11  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 050/22  
Ö 12  
Lieferung von Druck-, Fax-, Kopier- und Scantechnik (multifunktionalen Systemen) für die Stadtverwaltung Schmalkalden und deren Außenstellen inkl. Installation, Inbetriebnahme und Einweisung in die Geräte sowie Reparatur- und Wartungsvertrag ("Miete+ Klick") Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung gemäß § 23 Absatz (2) lit. d) der Geschäftsordnung vom 12.12.2016  
BV 053/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bürgermeister der Stadt Schmalkalden, Herr Thomas Kaminski, wird gemäß § 23 Absatz (2) lit. d) der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016 ermächtigt und beauftragt, im Rahmen des aktuell laufenden Ausschreibungsverfahren zur „Lieferung von Druck-, Fax-, Kopier- und Scantechnik (multifunktionalen Systemen) für die Stadtverwaltung Schmalkalden und deren Außenstellen inkl. Installation, Inbetriebnahme und Einweisung in die Geräte sowie Reparatur- und Wartungsvertrag (Miete + Klick)“ (Vergabenummer 2022-0600.5300-1) den Zuschlag eigenmächtig auf das unter Berücksichtigung aller Umstände wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.

 

 

 

   
    23.05.2022 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 042/22S   
   

Beschluss Nr. 042/22S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bürgermeister der Stadt Schmalkalden, Herr Thomas Kaminski, wird gemäß § 23 Absatz (2) lit. d) der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016 ermächtigt und beauftragt, im Rahmen des aktuell laufenden Ausschreibungsverfahren zur „Lieferung von Druck-, Fax-, Kopier- und Scantechnik (multifunktionalen Systemen) für die Stadtverwaltung Schmalkalden und deren Außenstellen inkl. Installation, Inbetriebnahme und Einweisung in die Geräte sowie Reparatur- und Wartungsvertrag (Miete + Klick)“ (Vergabenummer 2022-0600.5300-1) den Zuschlag eigenmächtig auf das unter Berücksichtigung aller Umstände wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

3

1

-

-

 

 

Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 054/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 055/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 057/22  
N 8     (nichtöffentlich)