Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 10.11.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:04 - 21:26
Raum:	Rathaussaal
Ort:

Anlagen:

Beschlüsse nichtöffentlich

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Informationen des Bürgermeisters
Ö 3		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2025		StR/2025/013
Ö 6		Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2025		StR/2025/014
Ö 7		Haushaltskonsolidierung		BV 093/25
Ö 8		Aufhebung des Sperrvermerkes MGH Familienzentrum		BV 106/25
Ö 9		Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung		BV 100/25
Ö 10		Information des Bürgermeisters zum Stand des Erarbeitung des Haushalts 2026 und zum weiteren zeitlichen Prozedere
Ö 11		Antrag der Fraktion AfD: Verschiebung der Beratung des Haushaltsentwurfs 2026 bis zur Vorlage aller Pflichtanlagen		BV 118/25
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2026 wird bis zur Vorlage sämtlicher Pflichtanlagen (Jahresrechnung 2024, geprüfter Haushaltsvollzug 2025, Übersicht über Rücklagen, Schulden und Verpflichtungsermächtigungen) ausgesetzt. Die Verwaltung wird verpflichtet, die aktuelle Haushaltslage 2025 in einer gesonderten Vorlage mit sämtlichen relevanten Zahlen darzustellen, insbesondere hinsichtlich der nicht realisierten Grundstückserlöse, der Kreditaufnahme und der Rücklagenlage. Der Stadtrat behält sich vor, vor einer Beratung des Haushaltsentwurfs 2026 über die Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts 2025 zu entscheiden.

	10.11.2025 - Stadtrat
	Ö 11 - zurückgestellt

Ö 12		Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Mittelstille; Hier: Änderung zeitlicher Ablauf		BV 104/25
Ö 13		Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille; Hier: Änderung zeitlicher Ablauf		BV 105/25
Ö 14		Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)	BV 088/25
N 5		(nichtöffentlich)	BV 117/25
N 6		(nichtöffentlich)	BV 096/25
N 7		(nichtöffentlich)	BV 097/25
N 8		(nichtöffentlich)	BV 098/25
N 9		(nichtöffentlich)	BV 102/25
N 10		(nichtöffentlich)	BV 103/25
N 11		(nichtöffentlich)	BV 108/25
N 12		(nichtöffentlich)	BV 114/25
N 13		(nichtöffentlich)	BV 115/25
N 14		(nichtöffentlich)	BV 116/25
N 15		(nichtöffentlich)	BV 121/25
N 16		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Beschlüsse nichtöffentlich (442 KB)