- Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
Frau Kössel berichtet von der Begehung des Elisabeth-Klinikums am 14.10.2025, wo Herr Zimmermann in Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender zunächst zur bundesweiten Klinik- und Gesundheitsreform ausführte. Anschließend stellte Herr Reggentin (externer Geschäftsführer) sich sowie verschiedene Abteilungen und Bereiche des Elisabeth-Klinikums vor. Seit Juli 2025 ist das Elisabeth-Klinikum 100 %-ige Tochter des Landkreises, nicht mehr der Kreiswerke, mit eigenem Aufsichtsrat. Schmalkalden hat eine hochmoderne Klinik mit gut ausgestatteter Notaufnahme, der Röntgenabteilung oder der Palliativstation. Herr Reggentin stellte die aktuelle Situation anhand einer PowerPoint-Präsentation dar und betonte die „Bedarfsnotwendigkeit“ für den Standort Schmalkalden.
Der Sozialausschuss möchte sich regelmäßig über die weitere Entwicklung des Klinikums, begleitet von Stadt und Stadtrat, informieren.
- Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
Herr Amborn teilt mit, dass zur Sitzung am 23.09.2025 das Resümee zum 33. Stadtfest, die Vorstellung des Country- und Erntefestes, der Ausblick auf den Deutschen Flößertag 2026 in Wernshausen (Wunsch nach Einbettung in den kulturellen Jahresplan) sowie verschiedene Anträge auf kostenfreie Nutzung städtischer Räume Thema waren. Betreffend die Anträge auf kostenfreie Nutzung erachtet der Kulturausschuss das laut Gebührenordnung vorgesehene Verfahren für richtig.
Am 17.11.2025 findet die nächste Sitzung statt, in der FBF-Galerie.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
Herr Tanneberger informiert zur Sitzung vom 22.10.2025, dass zunächst, gemeinsam mit dem Wirtschaftsförderungsausschuss, das Gewerbegebiet B 19 vor Ort begangen wurde. Anschließend besprach der Bauausschuss im Rathaus verschiedene Punkte der heutigen Tagesordnung sowie zahlreiche Grundstücksangelegenheiten.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
Herr Danz bestätigt die gemeinsame Vor-Ort-Begehung des Gewerbegebietes B 19 mit dem Bauausschuss. Außerdem tagte der Wirtschaftsförderungsausschuss am 27.10.2025. Unter dem Aspekt der Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung stellte die Verwaltung das Konzept zur künftigen Etablierung von ePayment vor. Dies ist ein guter Ansatz, um den Bürgern die Erledigung zahlreicher Verwaltungsleistungen von zu Hause aus zu ermöglichen. Außerdem ging es um das Thema der Social-Media-Kanäle der Stadt bzw. darum, wie und auf welchen Kanälen die Stadt bestimmte Informationen an die Bürger geben kann.
Weiterhin standen der aktuelle Stand des TGF sowie die Kooperationsmöglichkeit mit der GFE auf der Tagesordnung.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Abicht erläutert, dass der Ausschuss am 05.11.2025 tagte, gemeinsam mit dem Ältestenrat. Es wurden der Stand des Haushaltsvollzuges 2025 und die anstehenden Konsolidierungsmaßnahmen (Anlagen zur Beschlussvorlage 093/25) vorberaten und abgestimmt. Das Beratungsergebnis ist in der heute vorliegenden Fassung der Beschlussvorlage berücksichtigt.
Zum heute zurückgestellten Tagesordnungspunkt des AfD-Antrags (BV 118/25) legt Herr Abicht dar, dass es darum ging, zunächst den Haushaltsvollzug 2025 sicherzustellen, bevor der Haushalt 2026 eingebracht und beschlossen wird. Im Rechnungsprüfungsausschuss wies die AfD darauf hin, dass wesentliche Unterlagen zum 31.10.2025 noch nicht abschließend vorlagen. Er dankt den Beteiligten für die sachliche Diskussion und gibt den Hinweis, dass die Hälfte der Ausschussmitglieder die Voraussetzungen für die Einbringung des Haushaltes 2026 nicht erfüllt sahen.
