Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Frau Dr. Simon interessiert, ob die in der Presse dargestellten Schwierigkeiten bei der Unterbringung von Studenten zwischenzeitlich gelöst sind.

Herr Kaminski richtet seinen Dank dafür, dass ausreichend Wohnraum, auch möbliert, zur Verfügung gestellt werden konnte, an die beiden städtischen Wohnungsunternehmen. Der Hochschule dankt der Bürgermeister für die Einladung zum „Wohnungsgipfel“.
Die Berichterstattung in der Presse basierte vermutlich auf der Aussage, dass ein Inder, der nicht von zu Hause aus eine Wohnung angemietet hatte, nicht sofort am ersten Tag eine Wohnung fand. Das kann passieren – aber in solchen Fällen können vorübergehende Unterbringungsmöglichkeiten (Pension, Hotel, Gästezimmer) genutzt werden.
Eine andere Situation stellt sich dar, wenn Studenten exmatrikuliert werden und deshalb ihre Wohnung verlassen müssen. Für einen oder zwei exmatrikulierte Studenten hatte sich die Stadt um eine Unterbringung gekümmert, was jedoch nichts mit Wohnungsknappheit zu tun hat.

Herr Kaminski sieht es positiv, wenn die zur Verfügung stehenden Wohnungen gut ausgelastet sind und nicht leerstehen.  

Frau Heller ergänzt, dass den privaten Vermietern ebenso Dank gebührt, auch, da sie in Einzelfällen flexibler sind und nicht nur unterstützen, sondern teils auch „betreuen“.

-          Herr Abicht erinnert an die ausstehende Übersicht der Betriebskosten des Stadions (Hochbau).

Laut Herrn Hilpert wird diese nachgereicht, weil die Kollegin zwischenzeitlich nicht im Dienst war.

-          Christine Krech teilt mit, dass im Streichweg in Mittelschmalkalden bei einem größeren Schlagloch die Warnbaken entfernt wurden, und fragt nach dem Grund.

Der Bauamtsleiter nimmt die Anfrage zur Klärung mit.
 

-          Außerdem spricht Frau Krech den nach wie vor fehlenden Spiegel für die Straße An der Pfarrwiese an.

Herr Riedl erläutert, dass die Beschaffung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel geprüft wird.

-          Auf weitere Nachfrage von Frau Krech bezüglich der beabsichtigten Verlegung der Schulbushaltestelle vor das Schützenhaus teilt der Bürgermeister mit, dass er diesbezüglich nunmehr das persönliche Gespräch mit den Meininger Busbetrieben suchen muss.

-          Herrn Abicht interessiert, ob zum Thema der illegalen Müllentsorgung neue Erkenntnisse vorliegen.

Das kann Herr Riedl nicht bestätigen. Für den Sachverhalt in Asbach ist alleinig das Landratsamt und der Forst zuständig. Die Gegebenheiten in Grumbach liegen in Zuständigkeit von Landratsamt, Forst und städtischem Ordnungsamt. Nach Eingang der ausstehenden Beprobungsergebnisse wird über die Entsorgung bzw. weitere Auflagen entschieden. Die Federführung hat in beiden Fällen das Landratsamt. Das Ordnungsamt fragt ein Mal pro Quartal den Sachstand ab und wird neue Erkenntnisse dem Stadtrat unaufgefordert mitteilen.

-          Herr Amborn informiert aus der letzten öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Wernshausen, die in Niederschmalkalden stattfand. Unter anderem ging es um die Findung von zwei Straßennamen für das Gewerbegebiet B 19, woran die Bürger beteiligt waren. Aus der Bevölkerung heraus ist der Wunsch geäußert worden, die Straßen nicht nach Personen zu benennen. Im Ergebnis wurden mehrheitlich zwei alte Flurnamen aus dem Bereich des heutigen Gewerbegebietes ausgewählt: Am Giebel und Am steinernen Kreuz. Der Ortsteilrat hat diese beiden Vorschläge bestätigt und bittet das Bauamt um entsprechende weitere Veranlassung.

-          Frau Kössel weist darauf hin, dass bei der Außenfassade des neuen Stadiongebäudes bereits erste Dämmplatten abfallen, und bittet darum, dem nachzugehen.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Vorsitzende schließt um 20:41 Uhr die öffentliche Sitzung und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.