Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet um 18:04 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Von 25 Stadträten sind 21 zugegen. Die übrigen 4 Stadträte sind entschuldigt.

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Die Einladung mit Tagesordnung ist form- und fristgerecht zugegangen.

Der Bürgermeister bittet um Änderung des Betreffs von TOP 10 in „Information des Bürgermeisters zum Stand der Erarbeitung des Haushalts 2026 und zum weiteren zeitlichen Prozedere“. Der Haushaltsentwurf 2026 ist vorbereitet, jedoch stehen einige Zahlen seitens des Freistaates noch aus, sodass Herr Kaminski den Haushalt 2026 heute nicht einbringen wird. 

Vor diesem Hintergrund würde Herr Abicht den nachfolgenden TOP 11 zurückstellen.

Frau Dr. Simon regt zudem an, die TOPs 7 und 8 zu tauschen. Der Bürgermeister stimmt dieser redaktionellen Änderung zu.

Die geänderte Tagesordnung wird sodann bestätigt.