Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 10.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 21:26
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2025  
StR/2025/013  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2025  
StR/2025/014  
Ö 7  
Haushaltskonsolidierung  
Enthält Anlagen
 BV 093/25  
Ö 8  
Aufhebung des Sperrvermerkes MGH Familienzentrum  
BV 106/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

Der Sperrvermerk zur Kofinanzierung des MGH Familienzentrums in Höhe von 10.000 € wird aufgehoben.

 
   
    10.11.2025 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 102/25S   
   

 

Beschluss Nr. 102/25S

 

Der Stadtrat beschließt:

Der Sperrvermerk zur Kofinanzierung des MGH Familienzentrums in Höhe von 10.000 € wird aufgehoben.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

-

3

-

-

 
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung  
Enthält Anlagen
 BV 100/25  
Ö 10  
Information des Bürgermeisters zum Stand des Erarbeitung des Haushalts 2026 und zum weiteren zeitlichen Prozedere      
Ö 11  
Antrag der Fraktion AfD: Verschiebung der Beratung des Haushaltsentwurfs 2026 bis zur Vorlage aller Pflichtanlagen  
Enthält Anlagen
 BV 118/25  
Ö 12  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Mittelstille; Hier: Änderung zeitlicher Ablauf  
BV 104/25  
Ö 13  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille; Hier: Änderung zeitlicher Ablauf  
BV 105/25  
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 088/25  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 117/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 096/25  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 097/25  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 098/25  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 102/25  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 103/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 108/25  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 114/25  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 115/25  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 116/25  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 121/25  
N 16     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (442 KB)