Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 10.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2025  
StR/2025/013  
Ö 6     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2025  
StR/2025/014  
Ö 7     Aufhebung des Sperrvermerkes MGH Familienzentrum  
BV 106/25  
Ö 8     Haushaltskonsolidierung  
Enthält Anlagen
BV 093/25  
Ö 9     Einbringung des Entwurfs des Haushalts 2026 durch den Bürgermeister      
Ö 10     Antrag der Fraktion AfD: Verschiebung der Beratung des Haushaltsentwurfs 2026 bis zur Vorlage aller Pflichtanlagen     BV 118/25  
Ö 11     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung  
Enthält Anlagen
BV 100/25  
Ö 12     Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Mittelstille; Hier: Änderung zeitlicher Ablauf  
BV 104/25  
Ö 13     Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille; Hier: Änderung zeitlicher Ablauf  
BV 105/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Änderung des zeitlichen Ablaufs für die Beschaffung des Mittleren Löschfahrzeuges für FF Springstille.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF gewährten Einnahmen in Höhe von 80.000,00 € r das Haushaltsjahr 2027 und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2028 zu veranschlagen.

 

Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 088/25  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 117/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 096/25  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 097/25  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 095/24-1  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 098/25  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 102/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 103/25  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 108/25  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 114/25  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 115/25  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 116/25  
N 16     (nichtöffentlich)