Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 10.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 21:26
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2025  
StR/2025/013  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2025  
StR/2025/014  
Ö 7  
Haushaltskonsolidierung  
Enthält Anlagen
BV 093/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die in der Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage beigefügte Übersicht der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung wird beschlossen.

 

2.)

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen erforderlichen Schritte zu veranlassen.

 

3.)

Die Stadtverwaltung wird außerdem beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens zum 30.09.2026 weitere, über die unter den Punkten 1.) und 2.) definierten Maßnahmen hinausgehende Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu unterbreiten. 

 

 

   
    30.09.2025 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 5 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.11.2025 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 101/25S   
   

 

Beschluss Nr. 101/25S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die in der Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage beigefügte Übersicht der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung wird beschlossen.

 

2.)

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen erforderlichen Schritte zu veranlassen.

 

3.)

Die Stadtverwaltung wird außerdem beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens zum 30.09.2026 weitere, über die unter den Punkten 1.) und 2.) definierten Maßnahmen hinausgehende Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung zu unterbreiten. 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 8  
Aufhebung des Sperrvermerkes MGH Familienzentrum  
BV 106/25  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung  
Enthält Anlagen
BV 100/25  
Ö 10  
Information des Bürgermeisters zum Stand des Erarbeitung des Haushalts 2026 und zum weiteren zeitlichen Prozedere      
Ö 11  
Antrag der Fraktion AfD: Verschiebung der Beratung des Haushaltsentwurfs 2026 bis zur Vorlage aller Pflichtanlagen  
Enthält Anlagen
BV 118/25  
Ö 12  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Mittelstille; Hier: Änderung zeitlicher Ablauf  
BV 104/25  
Ö 13  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille; Hier: Änderung zeitlicher Ablauf  
BV 105/25  
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 088/25  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 117/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 096/25  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 097/25  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 098/25  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 102/25  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 103/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 108/25  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 114/25  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 115/25  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 116/25  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 121/25  
N 16     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (442 KB)