Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019  
SR/2019/015  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2019  
SR/2019/015  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019  
SR/2019/015  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 130/19  
Ö 9  
Selbstverpflichtende Erklärung bezüglich der Kita-Gebühren  
BV 011/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt für den Fall, dass die Kosten für die Verpflegung des Kindes in der Kindertagesstätte nach § 29 Abs. 3 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz (ThürKitaG) zwingend auf die Eltern umzulegen ist, erneut über die Thematik der Kita-Gebühren, insbesondere der Höhe, mit dem Ziel zu beraten, keine Mehrbelastung für die Eltern zu erlangen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.01.2020 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 005/20S   
   

Beschluss-Nr. 005/20S:

Der Stadtrat beschließt für den Fall, dass die Kosten für die Verpflegung des Kindes in der Kindertagesstätte nach § 29 Abs. 3 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz (ThürKitaG) zwingend auf die Eltern umzulegen sind, erneut über die Thematik der Kita-Gebühren, insbesondere der Höhe, mit dem Ziel zu beraten, keine Mehrbelastung für die Eltern zu erlangen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 

Ö 10  
Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätten in Schmalkalden  
BV 012/20  
Ö 11  
Sanierung Dorfgemeinschafthaus Möckers, Unterdorf 2, 98574 Schmalkalden IV. BA - Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020  
BV 132/19  
Ö 12  
GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei" Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 134/19  
Ö 13  
Möblierung der Küche und Anschaffungen Ausstattung/technische Geräte der Kindertagesstätte Brunnenstörche, Schulstr. 16, 98574 Schmalkalden hier: vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 008/20  
Ö 14  
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Schmalkalden zu Planungszielen der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
Enthält Anlagen
BV 010/20  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 129/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 133/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 136/19  
N 8     (nichtöffentlich)