Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

 
 
7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaussaal
Ort:

Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und wünscht allen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

 

-          Er lädt alle Bürger zur Karnevalveranstaltung des NCV Niederschmalkalden am 22.02.2020 in das Bürgerhaus „Werra-Aue“ ein.

Die Springstiller Karnevalveranstaltungen sind bereits ausverkauft.

 

-          Die restlichen Pflasterarbeiten werden in der Kasseler Straße noch durchgeführt.

 

-          Der Kanalbau in Haindorf von der Kirche bis zum Kreisel Waldquell wird fortgeführt. Dafür ist eine Vollsperrung voraussichtlich bis April erforderlich. Die Baumaßnahme wird möglicherweise deutlich früher fertiggestellt als geplant. In der Hauptstraße im Bereich des Geschäftshauses wurden einige Parkplätze errichtet.

 

-          Im Zeitraum vom 06. bis 17. April werden Abwasseranschlüsse für das ehemalige Gebäude der Post  und das Quartier Hinter der Stadt hergestellt. Der Verkehr wird mit Ampel geregelt. Es ist vorgesehen, dass PKW´s über den Grasberg umgeleitet werden können. Der LKW-Verkehr und der ÖPNV müssen durch die Baustelle geleitet werden.

 

-          Unmittelbar daran schließt sich die Baumaßnahme des Landesamtes für Bau und Verkehr an. Die Fußgängerampel im Bereich „Hinter der Stadt“ wird durch die Errichtung einer Verkehrsinsel ersetzt. Mit dieser Baumaßnahme wird voraussichtlich am 20. April begonnen. Die Maßnahme soll in einen Zeitraum von 8 bis 10 Wochen umgesetzt werden.

 

-          Anschließend wird in der Näherstiller Straße vom Abzweig Dechantsgasse bis zur Straße Am Hammerrain mit der Kanalverlegung begonnen. Während der Baumaßnahme ist die Straße für den Verkehr voll gesperrt. Eine entsprechende Umleitung für den PKW-Verkehr wird ausgeschildert. Der LKW-Verkehr wird großräumig über Asbach, Rotterode, Steinbach-Hallenberg umgeleitet. Die Baumaßnahme soll im Zeitraum von Mai bis September durchgeführt werden.

 

-          Ab Mitte September wird das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr eine Brückenbaumaßnahme bis Mitte 2021 umsetzen. Oberhalb von Asbach wird eine Brücke neugebaut, die für den Schwerlastverkehr nicht mehr ausgelegt ist. Der Verkehr wird über eine Behelfsbrücke geführt, die erst errichtet werden muss.

 

-          Darüber hinaus wird die Gemeinschaftsbaumaßnahme Renthofstraße ab März fortgeführt. Ziel ist es, den Bauabschnitt bis Ende des Jahres bzw. Anfang 2021 bis zum Bohrmühlenweg fertigzustellen.

 

-          Weiterhin wird in diesem Jahr mit der Straßenbaumaßnahme Weidebrunner Gasse begonnen. Das Zeitfenster steht noch nicht endgültig fest.

 

-          Des Weiteren weist der Bürgermeister auf Baumaßnahmen im Umland hin. Auf der L 1026  wird zwischen Hohleborn und Kleinschmalkalden von März bis Oktober 2020 der Kanalbau erfolgen. Des Weiteren wird in Kleinschmalkalden die Brücke an der Einmündung der L 1026 und L 1127 in Richtung Brotterode erneuert.

 

-          Auf Anfrage von Herrn Liebaug wird mitgeteilt, dass die Verwaltung hofft, dass die Waldhausstraße für den Gegenverkehr geöffnet wird. Die Stadt Brotterode-Trusetal macht ihre Entscheidung vom Stadtrat abhängig. Die Vorstellungen der Kommunen sollen dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr bis Ende Januar mitgeteilt werden.

 

-          Aus der Presse war zu entnehmen, dass der Fördermittelbescheid für die Abrissmaßnahme „frischBack“ zwischenzeitlich vorliegt. Im Rahmen der Kostenberechnung belaufen sich die Gesamtkosten auf 2,166 Mio. €. Der Förderbetrag beläuft sich auf 1,92 Mio. €. Die Stadt hat Eigenmittel in Höhe von 240.000 € aufzuwenden. Der Rückbau wird eine Zeitspanne von 45 Wochen in Anspruch nehmen. Wenn die Auszahlung der Finanzierungsmittel in diesem Jahr gesichert werden kann, könnte im Sommer mit dem Abriss begonnen und in der ersten Jahreshälfte 2021 die Baumaßnahme abgeschlossen werden. Derzeit wird mit den zuständigen Ministerien abgestimmt, ob die in 2021 in Aussicht gestellten Mittel unter bestimmten Prämissen in das Jahr 2020 umgeschichtet werden können.

 

-          Aus der Presse war ebenfalls der Zustand des Stadtwaldes zu entnehmen. Der Freistaat Thüringen hat sehr schnell und unbürokratisch reagiert und hat im Jahr 2019 noch 143 T€ für den Stadtwald zur Verfügung gestellt, um Reparaturarbeiten im Wegebereich durchzuführen. Der Betrag ist berechnet worden auf der Basis der Fläche des Stadtwaldes. Dieser Betrag wird jedoch nicht ausreichen, um die Schäden insgesamt zu beheben.

Im Geschäftsjahr 2019 wurde durch Mindereinnahmen im Holzverkauf und Mehraufwand in der Holzernte der Schaden auf 381.781 € im Stadtwald berechnet.

Das Schreiben zum Jahresabschluss 2019 im Stadtwald mit Ausblick auf 2020 wird den Stadträten zur Kenntnis in die Cloud gestellt.