Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019  
SR/2019/015  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2019  
SR/2019/015  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019  
SR/2019/015  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 130/19  
Ö 9  
Selbstverpflichtende Erklärung bezüglich der Kita-Gebühren  
BV 011/20  
Ö 10  
Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätten in Schmalkalden  
BV 012/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Gewährung eines städtischen Zuschusses in Höhe von 15,00 €/Monat zum jeweils zu entrichtenden Elternbeitrag bis zum Wirksamwerden der Elternbeitragsfreiheit für die Kinder, die ihren Hauptwohnsitz in Schmalkalden haben (mit Ausnahme der Kinder der Kita Stiller Zwerge) sowie für alle Kinder, die im teilstationären Bereich der Kita Aue-Knirpse, Auer Str. 34, aufgenommen sind.

 

  1. Im Zusammenhang mit der unter Punkt 1. genannten Gewährung sind die Kinder, die in der Kindertagesstätte „Stiller Zwerge“ aufgenommen sind, aufgrund der Regelung im Eingliederungsvertrag § 9 Absatz 2 vom 27.02.2017 davon ausgenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.01.2020 - Stadtrat
    Ö 10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 006/20S   
   

Beschluss-Nr. 006/20S

  1. Der Stadtrat beschließt die Gewährung eines städtischen Zuschusses in Höhe von 15,00 €/Monat zum jeweils zu entrichtenden Elternbeitrag bis zum Wirksamwerden der Elternbeitragsfreiheit für die Kinder, die ihren Hauptwohnsitz in Schmalkalden haben (mit Ausnahme der Kinder der Kita Stiller Zwerge) sowie für alle Kinder, die im teilstationären Bereich der Kita Aue-Knirpse, Auer Str. 34, aufgenommen sind.

 

  1. Im Zusammenhang mit der unter Punkt 1. genannten Gewährung sind die Kinder, die in der Kindertagesstätte „Stiller Zwerge“ aufgenommen sind, aufgrund der Regelung im Eingliederungsvertrag § 9 Absatz 2 vom 27.02.2017 davon ausgenommen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 

Ö 11  
Sanierung Dorfgemeinschafthaus Möckers, Unterdorf 2, 98574 Schmalkalden IV. BA - Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020  
BV 132/19  
Ö 12  
GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei" Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 134/19  
Ö 13  
Möblierung der Küche und Anschaffungen Ausstattung/technische Geräte der Kindertagesstätte Brunnenstörche, Schulstr. 16, 98574 Schmalkalden hier: vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 008/20  
Ö 14  
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Schmalkalden zu Planungszielen der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
Enthält Anlagen
BV 010/20  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 129/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 133/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 136/19  
N 8     (nichtöffentlich)